CHINA TIBETAN TEA

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CHINA TIBETAN TEA wurde als Wort-Bildmarke am 10.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Drei vorherrschende Farben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306419602
Registernummer 30641960
Anmeldedatum 10. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 19. Januar 2007
Eintragungsdatum 18. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 19. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 19. April 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


30173 Hannover
DE

Waren und Dienstleistungen

16 Pappbecher, Papiertüten sowie Einwickel- und Verpackungsmaterialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse in Bezug auf Tee, Druckereierzeugnisse in Bezug auf die Bereitstellung von Speisen und Getränken, Druckereierzeugnisse in Bezug auf Diät, Gesundheit und Ernährung, gedruckte Veröffentlichungen, Schreibwaren, Hüllen aus Pappe (Karton) oder Papier für Flaschen und Pappbecher, Tischwäsche und Servietten aus Papier, Getränkefilter aus Papier, Geschenkkartons und -verpackung
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Tees (nicht medizinische), Aufgüsse (nicht medizinische), aromatisierte Tees (nicht medizinische), Teeersatzmittel (nicht medizinische), Teegetränke (nicht medizinische), Getränke auf Teebasis (nicht medizinische), Schwarze Tees aller Art, Tees mit Fruchtgeschmack (nicht medizinische), Früchtetee (nicht medizinische), Grüner Tee, Kräutertees (nicht medizinische), Eistee (nicht medizinische), Abgepackter Tee (nicht medizinische), Mischungen aus Schwarztee und Früchte- u. Blütentee, Lose verkaufter Tee (nicht medizinische), in großen Mengen verkaufter Tee, Teebeutel (nicht medizinische), Teebeutel für die Zubereitung nicht medizinischer Tees, Teegebäck, Teeprodukte (nicht medizinische), Tees (nicht medizinische) mit Zitronen, Tees (nicht medizinische) mit Zitronenaroma
35 Das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, einem Supermarkt, einem Hypermarkt oder einem Minimarkt oder aus einem Katalog für allgemeine Waren durch Versandhandel oder mittels Telekommunikation oder über eine Internet-Website für allgemeine Waren zu ermöglichen, die sich auf Fachgeschäfte für Tee und Kaffee, Teestuben, Kaffeebars, Kaffeehäusern, Cafés, Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Imbissstuben spezialisiert haben; organisatorisch Unterstützung bei der Organisation und beim Betrieb von Unternehmen, insbesondere bei Franchise-Unternehmen oder Selbstständigen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. August 2016 201620639332 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. August 2016 201520177314 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Mai 2007 200609226082 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Januar 2007 200605315749 8e Eintragung, Marke eingetragen
26. Januar 2007 200605315749 Eintragung, Marke eingetragen
18. Dezember 2006 200605315749 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306419602