EMB Baumaschinen

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EMB Baumaschinen wurde als Wort-Bildmarke am 04.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306414864
Registernummer 30641486
Anmeldedatum 04. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 16. Februar 2007
Eintragungsdatum 15. Januar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 16. Februar 2007
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber

EMB Baumaschinenhandelsgesellschaft mbH

94154 Neukirchen
DE

Markenvertreter

Weickmann & Weickmann Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
81679 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Baumaschinen; Bergbaumaschinen; Bodenbearbeitungs- und Erdbewegungsmaschinen, insbesondere Aushubmaschinen, Bagger, Bulldozer, Motorplanierer, Schaufelbagger, Schürfer, Stampfer sowie Verdichter; Straßenbaumaschinen, Siebmaschinen, Steinbearbeitungsmaschinen; Brechwerke (Maschinen); Zerkleinerungsmaschinen; Gleisbaumaschinen; Kratz- und Reißgeräte sowie Schneidwerkzeuge als angepasste Zusatzgräte für die oben genannten Maschinen bzw. als Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten); Waschanlagen und -apparate für die oben angeführten Maschinen; Rohrleitungssätze für die oben angeführten Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten)
35 Betrieb einer Im- und Export-Agentur, insbesondere für Baumaschinen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren, insbesondere von Baumaschinen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen
37 Reparatur und Wartung von Baumaschinen; Auskünfte über Reparaturen an Baumaschinen; Vermietung von Baumaschinen; Reinigung von Baufahrzeugen; Reparatur von Baufahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Auskünfte in Bauangelegenheiten sowie Baubeaufsichtigung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2024 202400117828 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2016 201520179185 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2015 201520282817 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000495415 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2008 200701013875 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. Juni 2007 200701013875 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
15. Januar 2007 200605223441 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306414864

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