Tabletinos STARKE TABS-kleiner Preis

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Tabletinos STARKE TABS-kleiner Preis wurde als Wort-Bildmarke am 29.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Bandes mit 1 oder mehreren gewellten oder zickzackförmigen Seiten bilden #Fünf Farben und mehr #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306405202
Registernummer 30640520
Anmeldedatum 29. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum 15. September 2006
Eintragungsdatum 14. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 2006
Ablaufdatum 30. Juni 2016

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspüler und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Rostentferner; Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk, Kesselstein und Flecken; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen
5 Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspüler und Waschmaschinen; medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische, pharmazeutische und hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen und Gebisspflege; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke; sanitäre Präparate; Desinfektionsmittel; desinfizierende Präparate; desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakterielle Präparate; lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Fungizide; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden, luftreinigenden oder fungiziden Eigenschaften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2017 201700119645 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440294 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098465 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340056 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309229 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2007 200605523022 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. August 2006 200605221030 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306405202