30640394

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30640394 wurde als Bildmarke am 29.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306403943
Registernummer 30640394
Anmeldedatum 29. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 2006
Eintragungsdatum 10. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 15. März 2007
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber


70794 Filderstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Salate, insbesondere Gemüsesalate aus Blattsalaten verzehrfertig geputzt, gewaschen und verpackt in Schalen oder Tüten; verzehrfertige Blattsalatmischungen umfassend Baby-Leaf-Mix von allen Salatarten
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; frische Salate; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verpacken von Waren auch für Fremdfirmen, Lagerung von Waren auch für Fremdfirmen; Warenauslieferung; Transport mit Kraftfahrzeugen; Zustellung von Versandhandelsware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2023 202300178196 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2022 202200249093 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2021 202100430886 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2016 201520137491 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Januar 2011 201000653881 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2009 200900211346 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2007 200607922068 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. November 2006 200605221032 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306403943