ECO

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ECO wurde als Wort-Bildmarke am 28.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306400766
Registernummer 30640076
Internationale Marke Nr. IR1073758, 28. Juli 2024
Anmeldedatum 28. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum 27. April 2007
Eintragungsdatum 23. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 27. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. Juli 2007
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber


58706 Menden
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Türen, Tore und Fenster aus Metall; Baubeschläge und Möbelbeschläge aus Eisen oder aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Eisen, aus Metall, insbesondere Türbänder, Türfeststeller, Türflügel, Türfüllungen, Türgriffe, Türklinken, Türrahmen und Türstöcke, Türriegel, Türrollen, jeweils aus Eisen, aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; nicht elektrische Türöffner, nicht elektrische Türschließer, jeweils aus Metall; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensterrahmen, jeweils aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Fensterriegel; Fensterrollen; Fensterläden aus Metall; Oberlichter aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibstangenbeschläge aus Metall; nicht elektrische Oberlichtöffner, nicht elektrische Oberlichtschließer, jeweils aus Metall; Bolzen und Drahtseile aus Metall; Scharniere aus Metall; Schlösser (ausgenommen elektrische) aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Maschinenführungen aus Metall; Schiebeführungen aus Metall, insbesondere Schiebeführungen für Türen, Tore und Fenster; Schubladenführungen aus Metall; Fassadenelemente aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Festfeldflügel aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibriemenklammern und Treibriemenspanner, jeweils aus Metall; mechanische Geräte zum Bewegen durch Hand oder automatisch von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden in die Offen- und/oder Schließstellung mit oder ohne Bremsapparate, mit oder ohne Feststellgeräte, mit oder ohne ein- oder mehrteilige Türen, Tore, Fenster, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichter, Trennwände; Wandverkleidungen aus Metall; Wandelemente aus Metall; Blenden aus Metall sowie Wandeinbaukanäle aus Metall; ausgenommen Decken, Deckenelemente, Akustikdecken, Akustikwände und -platten, Decken, Wände und Platten zur Schallabsorbierung, Schalldämpfung und Schalldämmung; Badekabinen aus Metall
7 pneumatische oder hydraulische Geräte zum Bewegen durch Hand oder automatisch von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden in die Offen- und/oder Schließstellung mit oder ohne Bremsapparate, mit oder ohne Feststellgeräte, mit oder ohne ein- oder mehrteilige Türen, Tore, Fenster, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichter, Trennwände; elektrische und automatische Türöffner und Türschließer; elektrische und automatische Fensteröffner und Fensterschließer; elektrische und automatische Oberlichtöffner und Oberlichtschließer
9 Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich elektrisch/elektronische Steuerungen für Rauch- und Wärmeabzugsgeräte zur Betätigung von Lüftungselementen, Feuermelder, Rauch- und Wärmedetektoren (soweit in Klasse 9 enthalten); Wärmekontrollgeräte; Schalter; Fernschalter; elektrische Schaltgeräte; Schlösser (elektrisch); Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen für Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtantriebe; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Ferndiagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuergeräte (Signal) (elektrodynamisch); Druckmessgeräte; Elektrodrähte; Magnetdrähte; elektrische und/oder elektronische Schalt-, Steuer-, Kontroll- und Überwachungsgeräte zum Feststellen, Öffnen und/oder Schließen von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden und von deren Anlagen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen; sanitäre Anlagen und deren Teile; Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich Rauchschieber, Feuer- und Rauchschutzabschlüsse, Feststellgeräte für Türen und Klappen, Schließfolgeregler (soweit in Klasse 11 enthalten)
12 Fahrzeugbeschläge; Fahrzeugtüren und -fenster
19 Wandverkleidungen nicht aus Metall; Wandelemente nicht aus Metall; Blenden nicht aus Metall; Wandeinbaukanäle nicht aus Metall; Badekabinen nicht aus Metall; alle vorgenannten Waren ausgenommen Decken, Deckenelemente, Akustikdecken, Akustikwände und -platten, Decken, Wände und Platten zur Schallabsorbierung, Schalldämpfung und Schalldämmung
20 Möbelbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schubladenführungen, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türen für Möbel; Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtbeschläge nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türbänder, Türfeststeller, Türöffner und Türschließer, Türriegel, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensteröffner und Fensterschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Oberlichtöffner und Oberlichtschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Treibstangenbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schiebeführungen, insbesondere Schiebeführungen für Türen, Tore und Fenster, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Bolzen, nicht aus Metall; Scharniere, nicht aus Metall
37 Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen, Toren, Fenstern und Oberlichtern und automatisch angetriebenen Türen und Toren in Flucht- und Rettungswegen; Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feststellgeräten und Türen und Klappen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Schließfolgereglern; Montage von Rauch- und Wärmeabzugsgeräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Montage von Türschließern; Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Sanitäranlagen oder deren Teilen; Wartung und Reparatur von mechanischen, pneumatischen, hydraulischen und/oder elektrischen Geräten zum Öffnen und Schließen von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden sowie von deren Anlagen
42 technische Planung von mechanischen, pneumatischen, hydraulischen und/oder elektrischen Geräten zum Öffnen und Schließen von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden sowie von deren Anlagen; alle vorgenannten Dienstleistungen, ausgenommen solche betreffend Decken, Deckenelemente, Akustikdecken, Akustikwände und -platten, Decken, Wände und Platten zur Schallabsorbierung, Schalldämpfung und Schalldämmung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2016 201620603070 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. Juli 2016 201520139055 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Februar 2010 201000044930 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2008 200800537030 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Juni 2008 200701099895 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. August 2007 200701099895 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. März 2007 200605124566 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306400766