ECO

DPMA DPMA 2006 Trademark registered

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The German trademark ECO was filed as Word and figurative mark on 06/28/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/23/2007. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Quadrilaterals containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Other emblems or insignia, peace symbol #Sectors of circles or ellipses (except 26.2.7) #Letters presenting a special form of writing #Two predominant colours

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 306400766
Register number 30640076
International trademark No. IR1073758, October 19, 2024
Application date June 28, 2006
Publication date April 27, 2007
Entry date March 23, 2007
Start of opposition period April 27, 2007
End of the opposition period July 27, 2007
Expiration date June 30, 2026

Trademark owner


58706 Menden
DE

Trademark representatives

goods and services

6 Türen, Tore und Fenster aus Metall; Baubeschläge und Möbelbeschläge aus Eisen oder aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Eisen, aus Metall, insbesondere Türbänder, Türfeststeller, Türflügel, Türfüllungen, Türgriffe, Türklinken, Türrahmen und Türstöcke, Türriegel, Türrollen, jeweils aus Eisen, aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; nicht elektrische Türöffner, nicht elektrische Türschließer, jeweils aus Metall; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensterrahmen, jeweils aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Fensterriegel; Fensterrollen; Fensterläden aus Metall; Oberlichter aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibstangenbeschläge aus Metall; nicht elektrische Oberlichtöffner, nicht elektrische Oberlichtschließer, jeweils aus Metall; Bolzen und Drahtseile aus Metall; Scharniere aus Metall; Schlösser (ausgenommen elektrische) aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Maschinenführungen aus Metall; Schiebeführungen aus Metall, insbesondere Schiebeführungen für Türen, Tore und Fenster; Schubladenführungen aus Metall; Fassadenelemente aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Festfeldflügel aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibriemenklammern und Treibriemenspanner, jeweils aus Metall; mechanische Geräte zum Bewegen durch Hand oder automatisch von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden in die Offen- und/oder Schließstellung mit oder ohne Bremsapparate, mit oder ohne Feststellgeräte, mit oder ohne ein- oder mehrteilige Türen, Tore, Fenster, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichter, Trennwände; Wandverkleidungen aus Metall; Wandelemente aus Metall; Blenden aus Metall sowie Wandeinbaukanäle aus Metall; ausgenommen Decken, Deckenelemente, Akustikdecken, Akustikwände und -platten, Decken, Wände und Platten zur Schallabsorbierung, Schalldämpfung und Schalldämmung; Badekabinen aus Metall
7 pneumatische oder hydraulische Geräte zum Bewegen durch Hand oder automatisch von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden in die Offen- und/oder Schließstellung mit oder ohne Bremsapparate, mit oder ohne Feststellgeräte, mit oder ohne ein- oder mehrteilige Türen, Tore, Fenster, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichter, Trennwände; elektrische und automatische Türöffner und Türschließer; elektrische und automatische Fensteröffner und Fensterschließer; elektrische und automatische Oberlichtöffner und Oberlichtschließer
9 Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich elektrisch/elektronische Steuerungen für Rauch- und Wärmeabzugsgeräte zur Betätigung von Lüftungselementen, Feuermelder, Rauch- und Wärmedetektoren (soweit in Klasse 9 enthalten); Wärmekontrollgeräte; Schalter; Fernschalter; elektrische Schaltgeräte; Schlösser (elektrisch); Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen für Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtantriebe; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Ferndiagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuergeräte (Signal) (elektrodynamisch); Druckmessgeräte; Elektrodrähte; Magnetdrähte; elektrische und/oder elektronische Schalt-, Steuer-, Kontroll- und Überwachungsgeräte zum Feststellen, Öffnen und/oder Schließen von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden und von deren Anlagen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen; sanitäre Anlagen und deren Teile; Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich Rauchschieber, Feuer- und Rauchschutzabschlüsse, Feststellgeräte für Türen und Klappen, Schließfolgeregler (soweit in Klasse 11 enthalten)
12 Fahrzeugbeschläge; Fahrzeugtüren und -fenster
19 Wandverkleidungen nicht aus Metall; Wandelemente nicht aus Metall; Blenden nicht aus Metall; Wandeinbaukanäle nicht aus Metall; Badekabinen nicht aus Metall; alle vorgenannten Waren ausgenommen Decken, Deckenelemente, Akustikdecken, Akustikwände und -platten, Decken, Wände und Platten zur Schallabsorbierung, Schalldämpfung und Schalldämmung
20 Möbelbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schubladenführungen, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türen für Möbel; Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtbeschläge nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türbänder, Türfeststeller, Türöffner und Türschließer, Türriegel, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensteröffner und Fensterschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Oberlichtöffner und Oberlichtschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Treibstangenbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schiebeführungen, insbesondere Schiebeführungen für Türen, Tore und Fenster, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Bolzen, nicht aus Metall; Scharniere, nicht aus Metall
37 Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen, Toren, Fenstern und Oberlichtern und automatisch angetriebenen Türen und Toren in Flucht- und Rettungswegen; Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feststellgeräten und Türen und Klappen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Schließfolgereglern; Montage von Rauch- und Wärmeabzugsgeräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Montage von Türschließern; Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Sanitäranlagen oder deren Teilen; Wartung und Reparatur von mechanischen, pneumatischen, hydraulischen und/oder elektrischen Geräten zum Öffnen und Schließen von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden sowie von deren Anlagen
42 technische Planung von mechanischen, pneumatischen, hydraulischen und/oder elektrischen Geräten zum Öffnen und Schließen von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren, Fenstern, Rollläden, Jalousien, Fensterläden, Luken, Klappen, Oberlichtern, Trennwänden sowie von deren Anlagen; alle vorgenannten Dienstleistungen, ausgenommen solche betreffend Decken, Deckenelemente, Akustikdecken, Akustikwände und -platten, Decken, Wände und Platten zur Schallabsorbierung, Schalldämpfung und Schalldämmung
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 5, 2016 201620603070 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
July 5, 2016 201520139055 4 Extension, Verlaengert
February 10, 2010 201000044930 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 10, 2008 200800537030 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
June 10, 2008 200701099895 2c Opposition period, Zurueckgenommen
August 20, 2007 200701099895 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
March 23, 2007 200605124566 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10306400766