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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Öltücher, Feuchttücher, feuchte Waschlappen, feuchtes Toilettenpapier, Wattestäbchen; Öle und Lotionen, Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Badezusätze, für nicht-medizinische Zwecke, Shampoos, Sonnenschutzmittel, vorgenannte Waren insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

5 pharmazeutische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; medizinische Tees; medizinische Kräutertees; Heilkräutertees; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Stilleinlagen; Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel, Badezusätze, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt; Babyhöschenwindeln, Babywindeln; Babywindeln aus textilem Material; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Balaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, insbesondere für Kinder, auch aus Kunststoff; Baby-Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Sensorlöffel

9 fotografische, Film-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Babyphones; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Badethermometer; Sonnenbrillen, Steckdosenabdeckungen, Kinderschutzgurte

10 chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Babyflaschen; Trinkflaschen für Kleinkinder und Babys; Flaschensauger; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Schnuller für Säuglinge; Beißringe; Milchpumpen; Wärme- und Kältekompressen; Thermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher, für medizinische Zwecke

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Babyflaschenwärmer (elektrisch); Wärmflaschen; Schlummerbeleuchtungslampen; Nachtlichter; Vaporisatoren; Inhalatoren; Kinder-Toilettensitze (WC); Toilettenaufsätze (WC); transportable Kinder-Toilettenschüsseln (WC); Kissen mit Wärmespeicher, nicht für medizinische Zwecke

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kinderwagen; Regenschutz-Vorrichtungen für Kinderwagen; Planen für Kinderwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderwagen-Einhängenetze; Reflektoren für Kinderwagen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzchen, diese Waren jeweils aus Papier oder Zellstoff; Servietten

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kindertragetaschen; Babytragetücher; Rucksäcke, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Wickeltaschen

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kissen; Laufställe für Kleinkinder; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Schutzpolster für Ecken; Kühlschrank-Sicherheitsriegel, nicht aus Metall; Schrankschlösser, nicht aus Metall; Fenstersicherungen, nicht aus Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teller, Warmhalteteller (als Isoliergefäße für Nahrungsmittel), Schnabeltassen; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten; Schlüsselhalter; Bettdeckenhalter; Schubladenstopper; Türstopper, nicht aus Metall; Flaschenhalter; Proviantdose; Kühlschrankdosen; Warmhaltebehälter (Isolierbehälter)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Krabbeldecken, Steppdecken, Bettdecken, Tagesdecken für Betten; Schonbezüge für Kindersitze, Babywippen; Handtücher; Lätzchen, nicht aus Papier; Waschlappen; Schlafsäcke; Mückenschutznetze

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywäsche; Babykleidung; Regencapes; Halstücher; Büstenhalter; Stillbüstenhalter; Schuheinlegesohlen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Kinderlaufgurte; Sicherheitsnadeln; Haarbänder, Haarklemmen, Haarspangen, Haarschmuck

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Babytrainer, Babywippen, Babyrasseln, Greifringe, Schnullerketten, Spieluhren, Mobiles, Sandspielsachen, alle Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder; Roller (Kinderfahrzeuge)

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Babymilch, Dauermilch, Folgemilch; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kräutertees, nicht medizinische; Traubenzucker; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Balaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306398974
Registernummer	30639897
Internationale Marke	Nr. IR935598, 24. November 2024

Anmeldedatum	29. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum	22. Dezember 2006
Eintragungsdatum	20. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist	22. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist	22. März 2007
Ablaufdatum	30. Juni 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juni 2022	202200218681	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2019	201900251870	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2018	201800223399	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2016	201520139782	4	Verlängerung, Verlaengert
27. Juni 2016	201620589213		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. Mai 2014	201400202748	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2007	200608323896	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. November 2006	200605219908	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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