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Waren und Dienstleistungen

9 mechanische Schilder; mechanische Namensschilder; mechanische Identitätsschilder; mechanische Pläne, insbesondere Lage- oder Fluchtpläne; mechanische Reklametafeln; mechanische Wegweiser; mechanische Schilderständer und Schilderhalter, insbesondere zur Halterung von bedruckten oder anders gekennzeichneten Einschubstreifen, -tafeln und -schildern; mechanische Informations-, Leit- und Orientierungsschilder; Schildergehäuse, auch mit wechselbaren Einschüben; mechanische Schildergehäuse, auch mit wechselbaren Einschüben, Leuchtschilder; Schilder, insbesondere Identitätsschilder, Namensschilder, Hinweisschilder, Wegweiser, Reklametafeln, Informations-, Leit- und Orientierungsschilder, die mittels Projektoren , Beamer, Laserpointer, Computer aus Wände, Böden, Leinwände und andere Medienträger projiziert werden; Schilder, insbesondere Identitätsschilder, Namensschilder, Hinweisschilder, Wegweiser, Reklametafeln, Informations-, Leit- und Orientierungsschilder, die auf Bildschirmen, LCD-Bildschirme, Plasmabildschirme abgebildet werden; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Computersoftware (gespeichert); bespielte Datenträger; digitale Schilder; elektronische Schilder; Sicherheitsmagnetkarten, insbesondere personengebundene; codierte Service- und Identitätskarten, codierte Schilder, codierte Identitätsschilder und -ausweise, codierte Namensschilder, codierte Karten; Magnete; mechanische Buchstaben, Zahlen und Zeichen; vorgenannte Waren ausschließlich zur Verwendung in Schildersystemen und -anlagen sowie zur Verwendung im Zusammenhang mit der Herstellung von Schildersystemen und -anlagen

16 Waren aus Papier oder Pappe soweit in Klasse 16 enthalten; Schilder und Pläne aus Papier oder Pappe; Namensschilder aus Papier und Pappe; Identitätsschilder aus Papier und Pappe; Reklametafeln aus Papier; Wegweiser aus Papier; Papiersiegel; Etiketten und Aufkleber aus Papier oder Pappe oder Kunststofffolien, -bögen oder -streifen; bedruckte und zum Bedrucken vorbereitete Pappe-/Papierbögen und Kunststoffstreifen, -bögen, -folien; aus Papier oder Pappe bestehende Schilderständer und Schilderhalter, insbesondere zur Halterung von bedruckten oder anders gekennzeichneten Einschubstreifen, -tafeln und schildern; Informations-, Leit- und Orientierungsschilder aus Papier oder Pappe; Schilder- und Plakatträger aus Papier oder Pappe; Schildergehäuse aus Papier oder Pappe, auch mit wechselbaren Einschüben; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Aufkleber, nicht aus Textilstoffen; Schutzhüllen, nicht aus Textilstoffen; Etuis für Schablonen, Schreibetuis, Zeichenetuis, Schilderetuis; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Hüllen (Papier- oder Kunststoff), insbesondere für Namensschilder, Chipkarten, Sicherheitsmagnetkarten, insbesondere personengebundene, codierte Service- und Identitätskarten, codierte Schilder, codierte Identitätsschilder und -ausweise, codierte Namensschilder, codierte Karten; Hausnummern aus Papier oder Pappe; mechanische Halterungen aus Papier oder Pappen, insbesondere für Identitätsschilder, Namensschilder, Hinweisschilder, Wegweiser, Reklametafeln, Informations-, Leit- und Orientierungsschilder; Buchstaben, Zahlen und Zeichen aus Papier, Pappe; vorgenannte Waren auch zur Verwendung in Schildersystemen und -anlagen

20 Waren aus Holz oder Kunststoff soweit in Klasse 20 enthalten; Schilder aus Holz oder Kunststoff (nicht aus Metall); Namensschilder aus Holz oder Kunststoff; Identitätsschilder aus Holz oder Kunststoff; Pläne aus Holz- oder Kunststoff, insbesondere Lage- oder Fluchtpläne; Reklametafeln aus Holz oder Kunststoff; Wegweiser aus Holz oder Kunststoff; aus Holz oder Kunststoff bestehende Schilderständer und Schilderhalter, insbesondere zur Halterung von bedruckten oder anders gekennzeichneten Einschubstreifen, -tafeln und -schildern; Informations-, Leit- und Orientierungsschilder aus Holz oder Kunststoff; Schildersysteme aus Holz oder Kunststoff, auch mit wechselbaren Einschüben; Schilder- und Plakatträger aus Holz oder Kunststoff; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; mechanische Halterungen nicht aus Metall, insbesondere für Identitätsschilder, Namensschilder, Hinweisschilder, Wegweiser, Reklametafeln, Informations-, Leit- und Orientierungsschilder; Buchstaben, Zahlen und Zeichen aus Holz oder Kunststoff; vorgenannte Waren auch zur Verwendung in Schildersystemen und -anlagen

42 technische oder designerische Entwicklung von Schildern, technische oder designerische Entwicklung von Informations-, Leit- und Orientierungsschildern, Namensschildern, Identitätsschildern, Informations-, Orientierungs- und Leitschildern, Hinweisschildern, Reklametafeln, Wegweiser, Plänen, Schildergehäusen, Schilderständern und Schilderhaltern, Schilder und Plakatträger, Buchstaben, Zahlen und Zeichen, Halterungen; technische oder designerische Entwicklung von Schilderanlagen und -systemen, soweit die in den Klassen 6, 9, 16 und 20 genannten Waren zu Schildersysteme und -anlagen zusammengesetzt werden; Entwicklung von technischen oder designerischen Konzepten für die Herstellung von Schildern, Identitätsschildern, Namensschildern, Hinweisschildern, Wegweisern, Reklametafeln, Informations-, Leit- und Orientierungsschildern, Hinweisschildern, Reklametafeln, Wegweisern, Plänen, Schildergehäusen, Schilderständern und Schilderhaltern, Schilder- und Plakatträgern, Buchstaben, Zahlen und Zeichen, Halterungen, sowie Schilderanlagen und -systemen, soweit die in den Klassen 6, 9, 16 und 20 genannten Waren zu Schildersystemen und -anlagen zusammengesetzt werden; Entwicklung von technischen oder designerischen Konzepten für Berufsbekleidung, Werbegeschenke, Logos, Folienbeschriftungen oder für eine Firmenidentität (Corporate Identity); Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Industriedesigners, Grafikers, Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Firmendesigners, digitale Bildbearbeitung; Onlinegestaltung von Namensschildern; Lizenzierung von Software zur Programmierung von Schildern, Schildersystemen und -anlagen; Gestalten von Schildern, insbesondere Namensschildern, Identitätsschildern im Internet oder einer Internetplattform, Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, nämlich Programmierung von Schildern, insbesondere Namensschildern und Identitätsschildern sowie von Schildersystemen und -anlagen im Internet oder einer Internetplattform; Aktualisierung von Computersoftware zur Programmierung von Schildern, Schildersystemen und -anlagen; technische oder designerische Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten; technische oder designerische Beratung bei der Gestaltung und Entwerfen von Berufsbekleidung, Werbegeschenken, Logos, Folienbeschriftungen oder einer Firmenidentität (Corporate Identity) von Logos, sowie Folienbeschriftungen; technische oder designerische Beratung bei der Gestaltung von Schildern, Identitätsschildern, Namensschildern, Hinweisschildern, Wegweisern, Reklametafeln, Informations-, Leit- und Orientierungsschildern, Hinweisschildern, Reklametafeln, Wegweisern, Plänen, Schildergehäusen, Schilderständern und Schilderhaltern, Schilder- und Plakatträgern, Buchstaben, Zahlen und Zeichen, Halterungen, der Firmenidentität (Corporat Identity), sowie Schilderanlagen und -systemen, soweit die in den Klassen 6, 9, 16 und 20 genannten Waren zu Schildersysteme und -anlagen zusammengesetzt werden; technische oder designerische Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306398354
Registernummer	30639835

Anmeldedatum	28. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum	14. Dezember 2007
Eintragungsdatum	09. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist	14. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist	14. März 2008
Ablaufdatum	30. Juni 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2017	201700118719	5f	Löschung, Marke geloescht
23. Februar 2011	200701351499	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
24. Januar 2011	201100019617	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. April 2008	200701351499	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
09. November 2007	200605124587	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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