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Die Deutsche Marke DEFORT wurde als Wortmarke am 22.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306388669 |
| Registernummer | 30638866 |
| Internationale Marke | Nr. IR925027, 03. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2016 |
Markeninhaber
HONG KONG
CN
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinengetriebene Werkzeuge und maschinenbetriebene Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Motoren und Pumpen für den Antrieb vorgenannter Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Kompressoren (Maschinen); Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen (vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
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Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik
9
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen, Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und elektrische Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
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Wartung und Reparatur von maschinen- und handbetriebenen Werkzeugen, Maschinen, elektrischen Apparaten, Instrumenten und Geräten für den Haushalt sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, für Heizungs-, Kälte-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte zur Verwendung im Haushalt und Gebäudetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2017 | 201700119521 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. November 2015 | 201520331320 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2014 | 201400414168 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2014 | 201400227605 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2012 | 201100420899 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2011 | 201100420899 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juni 2008 | 200800548454 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Januar 2007 | 200605721324 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. August 2006 | 200605123897 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306388669