30638391 Logo (DPMA, 20.06.2006)
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Die Deutsche Marke 30638391 wurde als Marke am 20.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel) #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Marke |
| Aktenzeichen | 306383918 |
| Registernummer | 30638391 |
| Internationale Marke | Nr. IR939509, 05. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Januar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. April 2007 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2016 |
Markeninhaber
50679 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
8
Messerschmiedewaren, Essbestecke; Manikürenecessaires
9
Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Speichermedien; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Adapterstecker; Spielcomputer und Software dafür
11
Koch- und Kühlgeräte; Toaster; Eiswürfelmaschinen; Küchenmaschinen (elektrisch); Barbecuegrills
12
Fahrräder; Schlauchboote; Go-Karts, Dreiräder
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessgeräte, auch solche mit Pulsmessern; Edelsteine
16
Bücher; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Papier, Pappe, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Reise- und Handkoffer, Reisetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme; Koffergurte (soweit in Klasse 18 enthalten)
20
Gartenmöbel, Strandkörbe; Schlafsäcke für Campingzwecke; Kinderlauflerngeräte
21
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert, nicht elektrisch); Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben); Porzellan- und Glaswaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Picknickkoffer (Geschirr); Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug
22
Hängematten; Sonnensegel
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sport- und Fitnessgeräte; Tauchsportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Modellbauartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Kinderfahrzeuge, nämlich Roller
32
alkoholfreie Getränke, Biere
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge
35
Durchführung und Überwachung von Marketingprogrammen (soweit in Klasse 35 enthalten) in Bezug auf Kundentreue, Verkauf, Prämien und Verkaufsförderung; Werbung; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Werbung mittels eines Kundenbindungsprogramms für Flugzeugbenutzungen, Hotelbenutzungen, Mietwagenbenutzungen und Kreditkartenbenutzungen; Bestellannahme; Erstellen von betriebswirtschaftlichen Gutachten
36
Ausgabe und Wechsel von Wertgutscheinen (Bonusmeilen) im Rahmen eines Bonussystems, insbesondere für Flugzeugbenutzungen, Hotelbenutzungen, Mietwagenbenutzungen und Kreditkartenbenutzungen; Geldgeschäfte; Verrechnungs- und Diskontierungsleistungen; Ausgabe von Kreditkarten; Finanzwesen, insbesondere Geldwechselgeschäfte, Kreditberatung, Kreditvermittlung, Verwahrung von Wertstücken, Grundstücks- und Hausverwaltung, Vermittlung von Versicherungen
37
Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, des Maschinenbaus, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Filmabspiel- und Filmwiedergabegeräten
38
Bereitstellung von Portalen im Internet, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen, Telekommunikation
39
Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Beförderung und Lagerung von Gütern, Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Lagerung von Waren aller Art, Transporte von Geld und Wertsachen, Transport von Kranken; Rettung von Personen (Transport); Versandhandel, nämlich Zustellung von Waren; Verpackung und Zustellung von Waren; Dienstleistungen einer Fluggesellschaft, Vermittlung von Verkehrsleistungen aller Art (soweit in Klasse 39 enthalten); Reisebuchungen, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen aller Art, Vermittlung von Verkehrsleistungen aller Art, Vermietung von Flugzeugen und Kraftfahrzeugen, Mietwagenreservierungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung
41
Ausbildung und Unterricht von Flugpersonal und Flugbegleitpersonal sowie Flughafenbodenpersonal; Dolmetschen, Anfertigung von Übersetzungen, Erziehung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
technische Beratung; Erstellen von technischen Gutachten
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Hotelreservierung; Zimmerreservierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2017 | 201700118850 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Juni 2016 | 201620569573 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juli 2014 | 201400256882 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Mai 2014 | 201400195981 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. April 2012 | 201200143346 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. März 2012 | 201200114062 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Mai 2007 | 200609225936 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Mai 2007 | 200605218930 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 21. Mai 2007 | 200605218930 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Dezember 2006 | 200605218930 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306383918