ORIENT

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ORIENT wurde als Wort-Bildmarke am 16.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere ornamentale Motive #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306378604
Registernummer 30637860
Anmeldedatum 16. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum 10. November 2006
Eintragungsdatum 06. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2007
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber


28870 Ottersberg
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kraftbrühe; Suppen; Suppenpräparate; Fertigsuppen; Fleischbrühextrakte; Suppenbrühextrakte; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Wurstwaren; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts, Snacks, Eintöpfe und Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild, auch mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Ragouts, Snacks, Eintöpfe und Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in essfertig zubereiteter Form, als Geflügelwurst oder -aspik; Fleisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder aus Eukaryonten gewonnenem Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Nusskernen; Mischungen aus zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Brotaufstrich (fetthaltig); Salate und Feinkostsalate, soweit in Klasse 29 enthalten; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Frucht-, Gemüse- und Obstsalate; sämtliche Waren dieser Klasse, soweit möglich, auch als Fertiggerichte und Teilfertiggerichte; sämtliche Waren dieser Klasse, soweit möglich, auch in konservierter, dauerkonservierter, frischer oder tiefgekühlter Form
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Backwaren, einschließlich Vollkornbackwaren; Hefeflocken; Salz-Kräutermischungen; Teigwaren (Nudeln), Mehl, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Senf, Saucen, einschließlich Salatsaucen; Gewürzmischungen und -zubereitungen; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee-, Tee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Honig und Süßspeisen, nämlich Mischungen aus Honig; Snacks und Fertig- und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Teigwaren, in konservierter, dauerkonservierter, frischer oder tiefgekühlter Form; Pizzen, insbesondere als Fertig- und Teilfertiggerichte, in konservierter, dauerkonservierter, frischer oder tiefgekühlter Form; Süßwaren; Süßspeisen; Pudding; Salate und Feinkostsalate, soweit in Klasse 30 enthalten; Salatsoßen, Dips und Dressings; Müsli, Müsliriegel
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Endiviensalat; Kopfsalat; frischer Salat, soweit in Klasse 31 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2023 202300096294 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2016 201520140839 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 2015 201520068655 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2009 200900133330 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2007 200606819870 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Oktober 2006 200605219541 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306378604