pSp patentanwälte Scholz & partner Logo (DPMA, 10.06.2006)
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Die Deutsche Marke pSp patentanwälte Scholz & partner wurde als Wort-Bildmarke am 10.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306365200 |
| Registernummer | 30636520 |
| Anmeldedatum | 10. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2016 |
Markeninhaber
12159 Berlin
DE
Markenvertreter
12159 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
42
Dienstleistungen eines Patentanwalts, nämlich auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Vertretung Dritter in Anmelde- und Schutzbewilligungsverfahren für erteilte bzw. eingetragene Schutzrechte; Vertretung Dritter in Einspruchs-, Nichtigkeits-, Widerspruchs-, Zwangslizenz- oder Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof; Ausarbeitung von Lizenzverträgen, Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen; Kollisionsüberwachung von gewerblichen Schutzrechten, nämlich Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern; Vertretung Dritter bei Löschung, Widerruf oder der Erklärung der Nichtigkeit von Patenten, Marken, Mustern und Modellen; Mitwirkung im Auftrage Dritter bei der Vertretung vor den ordentlichen Gerichten; Vertretung Dritter vor den europäischen Patent-, Marken- und Musterbehörden; Vertretung Dritter bei der Aufrechterhaltung und Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten; Annahme und Bearbeitung von Mitteilungen, Verfügungen, Bescheiden und Beschlüssen der Patent- und Markenämter und der Gerichte (soweit in Klasse 42 enthalten), Einlegen und Zurücknehmen von Rechtsmitteln oder Rechtsbehelfen und Abschluss von Vergleichen im Auftrage Dritter; Durchführung von Widerspruchs- und Löschungsverfahren in deutschen und europäischen Markensachen; Widersprüche gegen die Löschung von Marken oder Aberkennung des Schutzes von Marken und gegen die Eintragung oder die Schutzbewilligung von Marken; Vertretung ausländischer Rechtssuchender gemäß Patent-, Gebrauchsmuster-, Halbleiterschutz-, Marken- und Geschmacksmustergesetz; Vertretung Dritter im Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2017 | 201700117546 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. März 2007 | 200607220854 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Oktober 2006 | 200605121385 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306365200