30635623

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30635623 wurde als Bildmarke am 06.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Elefanten, Mammuts #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306356236
Registernummer 30635623
Anmeldedatum 06. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2007
Eintragungsdatum 05. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2007
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber


42699 Solingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrisch leitfähige Schmaltextilien, insbesondere Bänder, Litzen, Kordeln zur Übertragung von Strom und/oder zur Erdung, textile Kabel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
12 Bezüge für Fahrrad- und Motorradsessel, Fahrradnetze, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Gepäcknetze für Fahrzeuge, Sicherheitsgurte, einschließlich Sicherheitskombigurte für Fahrzeugsitze
22 Abschleppseile, Bänder, nicht aus Metall, Zurrgurte, Jalousiengurte, Lastenträgergurte, Schultergurte, Netze, Fischernetze, Hängematten, Tarnnetze, Netzgarne, Netzstoffe, elastische Netze, Spanngurte, Gurte zur Sicherung von Ladegut, nicht aus Metall
24 Web- und Textilwaren, einschließlich solcher, in denen die elektrisch leitfähigen Materialien eingearbeitet sind, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken, Stoffe
26 elastische oder nichtelastische Schmaltextilien, insbesondere Bänder, Litzen und Kordeln, Kunststoffbänder, Kunststofflitzen, Kunststoffkordeln; mit Knebeln, Haken, Ösen, Clipsen aus Metall und/oder Kunststoff sowie Steckern oder Steckeraufnahmen, konfektionierte Schmaltextilien, insbesondere Bänder, Litzen, Kordeln zum Halten, Verbinden, textile Kabel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juli 2019 201900183786 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2016 201520137586 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Februar 2014 201400047613 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2007 200608626795 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Dezember 2006 200605216848 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306356236