LOTTO Bayern Logo (DPMA, 02.06.2006)
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Die Deutsche Marke LOTTO Bayern wurde als Wort-Bildmarke am 02.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange #Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306351897 |
| Registernummer | 30635189 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. März 2007 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
80339 München
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Lesegeräte für Magnetkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie entsprechende Software (gespeichert) für vorgenannte Geräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern
18
Regenschirme, Sonnenschirme
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
28
Spielkarten; Spiele, Spielzeug; Gegenstände für die Durchführung von Glücksspielen, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte
35
Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Vervielfältigung von Teilnahmeunterlagen an Wetten, Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen
36
Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
38
Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten für online-shopping; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
41
Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten, Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen, Ausgabe und Verbreitung von Teilnahmeunterlagen an vorgenannten Spielen, Veranstaltung und Durchführung von Spielen im Wege der Telekommunikation, nämlich über Internet und interaktives Fernsehen
42
Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2022 | 202200100743 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2021 | 202100068326 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2016 | 201620582693 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. Juli 2016 | 201520137477 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Juli 2016 | 201620613405 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 06. Juni 2016 | 201620568294 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. März 2010 | 201000307121 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. März 2007 | 200608018687 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. November 2006 | 200604815978 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306351897