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Die Deutsche Marke DGSV wurde als Wortmarke am 29.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306341786 |
| Registernummer | 30634178 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
14641 Wustermark
DE
Markenvertreter
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware; Computerprogramme, gespeichert auf elektronischen Datenträgern; Verlagserzeugnisse in Form elektronischer Publikationen (herunterladbar); Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Artikel (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Sterilgut; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, gedruckte Veröffentlichungen; Verlagsdruckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
35
Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Unternehmensberatung; organisatorische Beratung und Unterstützung in Geschäftsangelegenheiten; Verbraucherberatung; Marktforschung; Meinungsforschung; Erstellen und Herausgabe von Statistiken; Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen sowie anderen geschäftlichen Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke, auch virtuell im Internet; Mitgliederbetreuung und -beratung in organisatorischer und/oder betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Interessenvertretung, insbesondere für Sterilgutversorger, nämlich Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter, insbesondere gegenüber norm- und gesetzgebenden Organen, politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen, politischen Organisationen, Behörden, Verbänden und Berufsorganisationen; Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung mit Länderbehörden und Instituten, insbesondere dem Robert-Koch-Institut, in Form von Erteilung von Auskünften sowie Informationsaustausch über das Gebiet der Sterilgutversorgung (organisatorische Beratung); Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Fachgesellschaften und Arbeitskreisen, in Form von Erteilung von Auskünften sowie Informationsaustausch über das Gebiet der Sterilgutversorgung (organisatorische Beratung); Zusammenarbeit mit Sterilgutversorgungsverbänden und -vereinen anderer europäischer Länder, in Form von Erteilung von Auskünften sowie Informationsaustausch über das Gebiet der Sterilgutversorgung (organisatorische Beratung); organisatorische Unterstützung europaweiter Aus-, Fort- und Weiterbildungsprogramme auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; Unterstützung europaweiter Aus-, Fort- und Weiterbildungsprogramme auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung durch Werbung; Förderung des Gesundheitswesens durch organisatorische Unterstützung von Forschung, Wissenschaft, Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie des Erfahrungsaustausches mit der Praxis, insbesondere auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 35 enthalten)
36
finanzielles Sponsoring; finanzielle Unterstützung nationaler und internationaler Fachtagungen und wissenschaftlicher Kongresse mit dem Ziel des Ausbaus und der Pflege des Informations- und Gedankenaustauschs über Forschungsergebnisse und neue medizinische Techniken auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung sowie zur Förderung der interdisziplinären wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit den für die Sterilgutversorgung relevanten medizinischen und nichtmedizinischen Disziplinen; finanzielle Unterstützung europaweiter Aus-, Fort- und Weiterbildungsprogramme auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; Förderung des Gesundheitswesens durch finanzielle Unterstützung von Forschung, Wissenschaft, Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie des Erfahrungsaustausches mit der Praxis, insbesondere auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; finanzielle Beratung und Unterstützung in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 36 enthalten)
37
Aufbereitung von Medizinprodukten, nämlich Sterilisation, Desinfektion, Reinigung und Dekontamination von Medizinprodukten, insbesondere von Sterilgut, wie Kompressen, Verbandpäckchen, Verbandtücher, Wundschnellverbände; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 37 enthalten)
41
Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Fortbildung und Weiterbildung, insbesondere im Bereich Gesundheitswesen und auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung sowie Schulung von mit der Sterilgutversorgung befassten Personal; Initiierung und Entwicklung europaweiter Aus-, Fort- und Weiterbildungsprogramme auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; Entwicklung von Ausbildungskonzepten für die Harmonisierung, Fortschreibung und Implementierung der Fachausbildung auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; Beratung auf den Gebieten Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Fortbildung und Weiterbildung; Organisation und Veranstaltung von Vorträgen, Seminaren, Kolloquien, Konferenzen, Tagungen, Kongressen, Symposien, Podiumsdiskussionen, Schulungen und Workshops (Ausbildung), insbesondere von nationalen und internationalen Fachtagungen und wissenschaftlichen Kongressen mit dem Ziel des Ausbaus und der Pflege des Informations- und Gedankenaustauschs über Forschungsergebnisse und neue medizinische Techniken auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung sowie zur Förderung der interdisziplinären wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit den für die Sterilgutversorgung relevanten medizinischen und nichtmedizinischen Disziplinen; Veranstaltung von Ausstellungen zu Unterrichtszwecken; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Büchern, Prospekten und Zeitschriften, auch in elektronischer Form, insbesondere im Internet; Herausgabe (Publikation) von Publikationen, gespeichert auf elektronischen Datenträgern (soweit in Klasse 41 enthalten); fachliche Mitarbeit an einer europaweiten Verbesserung der Aus-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung (in Form von Bewertungen, Untersuchungen und Gutachten bezogen auf theoretische und praktische Aspekte der Aus-, Fort- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung); Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 41 enthalten)
42
Ausarbeitung von Qualitätsnormen für die Harmonisierung, Fortschreibung und Implementierung der Fachausbildung auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; Zertifizierung von Weiterbildungseinrichtungen und Bildungsstätten für Fachkundelehrgänge; Überwachung von Bildungsstätten im Hinblick auf die Einhaltung von Qualitätsstandards (Qualitätsprüfung/-kontrolle); Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, insbesondere auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; wissenschaftliche Mitarbeit an einer europaweiten Verbesserung der Aus-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung; Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung mit Länderbehörden und Instituten, insbesondere dem Robert-Koch-Institut, in Form von wissenschaftlicher Forschung; Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Fachgesellschaften und Arbeitskreisen, in Form von wissenschaftlicher Forschung; Zusammenarbeit mit Sterilgutversorgungsverbänden und -vereinen anderer europäischer Länder, in Form von wissenschaftlicher Forschung; elektronische Datenspeicherung; technische Beratung und Unterstützung in Geschäftsangelegenheiten; technische Beratung und Bewertung; Erstellung von technischen Gutachten; technische Projektplanung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung eines einheitlichen Qualitätsstandards für die Aufbereitung von Medizinprodukten; Förderung des Gesundheitswesens durch wissenschaftliche Unterstützung von Forschung, Wissenschaft, Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie des Erfahrungsaustausches mit der Praxis, insbesondere auf dem Gebiet der Sterilgutversorgung; technische Überprüfung von medizinischen Geräten und Apparaten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 42 enthalten)
45
Interessenvertretung in Rechtsangelegenheiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2016 | 201520082920 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. März 2016 | 201620474716 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. März 2014 | 201400089400 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Februar 2009 | 200900084587 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juni 2007 | 200701033084 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Januar 2007 | 200605015377 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306341786