Altlussheim DAS TOR ZUR PFALZ Logo (DPMA, 24.05.2006)
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Die Deutsche Marke Altlussheim DAS TOR ZUR PFALZ wurde als Wort-Bildmarke am 24.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #26.01.01 #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306338157 |
| Registernummer | 30633815 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 02. August 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Metall; Aschenbecher aus Edelmetall; Becher aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall; Eierbecher aus Edelmetall; Essig- und Ölkännchen aus Edelmetall; Essig- und Ölständer aus Edelmetall; Etuis aus Edelmetall; Figuren aus Edelmetall; Flakons aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall; Kaffeeservice aus Edelmetall; Kannen aus Edelmetall; Krawattenhalter, Krawattennadeln; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Medaillen; Münzen; Schmucknadeln; Serviettenringe aus Edelmetall; Silbergeschirr; Statuen aus Edelmetall; Tabletts für den Haushalt aus Edelmetall; Taschenuhren; Tafelgeschirr aus Edelmetall; Tafelservice aus Edelmetall; Teeservice aus Edelmetall; Uhrenetuis; Vasen und Urnen aus Edelmetall; Zigarrenetuis, -dosen aus Edelmetall
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Abreißkalender; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers; Bilder, gerahmt oder ungerahmt; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Gesangbücher; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge
18
Leder und Lederimitation sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Badetaschen; Beutel, Hüllen und Taschen aus Leder; Brieftaschen; Kosmetikkoffer
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Becher, nicht aus Edelmetall; Bierkrüge; Blumentöpfe; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Bonbonieren, nicht aus Edelmetall; Brotbretter; Butterdosen und -glocken; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Krüge und Kannen, nicht aus Edelmetall; Kristallglaswaren; Öl- und Essigständer, nicht aus Edelmetall; Papierhandtuchspender aus Metall; Papier- oder Plastikbecher; Salz- und Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Schilder aus Porzellan oder Glas; Tafelservice, nicht aus Edelmetall; Servierdrehplatten; Tassen, nicht aus Edelmetall; Teeservice, nicht aus Edelmetall; Teller, nicht aus Edelmetall; Töpferwaren, Trinkgefäße und Trinkgläser
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vorbereitung von Werbeanzeigen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Verkaufsautomaten; Herausgabe von Werbetexten; Plakatanschlagwerbung; Versandwerbung
39
Veranstaltung von Reisen; Parkplatzdienste; Mülltransport und Lagerung; Transport mit Binnenschiffen; Transport mit Fährschiffen; Transport mit Lastkähnen
41
Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Bücherverleih; Betrieb von Feriencamps (Erziehung, Unterhaltung); Fernkurse; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Glücksspiele; Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb von Museen; Musikdarbietungen; Betrieb von Sportanlagen; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Theateraufführungen; Unterhaltung; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben und -bällen; Vermietung von Bühnen- und Theaterdekorationen
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Dienstleistungen von Altenheimen; Betrieb von Campingplätzen; Verpflegung von Gästen in Kaffees, Cafeterias, Restaurants; Catering; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung, Verpflegung); Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern sowie transportablen Bauten; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Zimmerreservierung; Dienstleistungen einer Kindertagesstätte (Beherbergung, Verpflegung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2017 | 201700026564 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Januar 2007 | 200605325156 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. August 2006 | 200604816251 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306338157