30633804

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30633804 wurde als Bildmarke am 24.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306338041
Registernummer 30633804
Anmeldedatum 24. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2006
Eintragungsdatum 05. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 06. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 2007
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


80809 München
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Schilder aus Metall
12 Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten)
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten) einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Schilder, Plaketten; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Druckereierzeugnisse; Handbücher und Bedienungsanleitungen in Form von Druckschriften; Photographien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
18 Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Fahrzeugmodelle und deren Teile (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielkarten
35 Präsentationen und Informationsveranstaltungen zu werblichen Zwecken im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen; Öffentlichkeitsarbeit; Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen
37 Reparatur, Instandhaltung und Restaurierung von Kraftfahrzeugen und deren Zubehör
41 Betrieb von Museen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Mai 2016 201520081151 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2015 201500039525 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2007 200605818845 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. September 2006 200605016103 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306338041