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Die Deutsche Marke Süße Mühle wurde als Wortmarke am 19.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306323931 |
| Registernummer | 30632393 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 28. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Milchzucker; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen und/oder Kohlenhydraten
29
eiweißreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, Getreide, getrocknetem Obst und/oder Zucker, alle vorgenannten Waren auch als diätetische und/oder kalorienarme Erzeugnisse jeweils für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Proteine für Speisezwecke, Kräutermischungen, Kräuterextrakte, Kräutermischungen und Kräuterextrakte, Heilkräuter nicht für medizinische Zwecke, Heilkräuterextrakte nicht für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen und/oder Eiweißen
30
Kaffee, Kaffeeersatzmittel, Kaffeeextrakte, Kaffeekonzentrate, Cappuccino, Kakao, trockene Extrakte und Präparate, insbesondere Instantpulver zur Herstellung von Kaffee-, Cappuccino- und Kakaogetränken; verbrauchsfertig zusammengestellte Kaffee-, Kakao- und Cappuccinogetränkezubereitungen aus im Wesentlichen Kaffee- und/oder Kakaopulver auch in Instantform, Milchkakaopulver, Milchkakaokonzentrate, alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke, Nahrungsmittelerzeugnisse auf Getreidegrundlage, Süßwarenextrudate aus oder unter Verwendung von insbesondere Nüssen, Butter, Fett, Zerealien, Sesam, Kakao, Zucker; Mehle, Getreideschrot und Getreidepräparate, insbesondere aus oder unter Verwendung von Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse und/oder Mais hergestellt und deren Zubereitungen, alle vorgenannte Waren auch für diätetische Zwecke; Zucker, Kristallzucker; Zuckerstreusel, Zuckermischungen, Zuckerersatzmittel (nicht für medizinische Zwecke); Vanillezucker, Kandis für Speisezwecke, natürliche Süßungsmittel, natürliche Zuckerersatzmittel auch für diabetische Zwecke, Fruchtzucker, Rohrzucker, Glukose für Nahrungsmittel, Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Essenzen für Nahrungszwecke ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; zuckerbasierte Aromamischungen, ausgenommen ätherische Öle und Essenzen; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen und/oder Kohlenhydraten, soweit in Klasse 30 enthalten; ballaststoffreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, Getreide, getrocknetem Obst und/oder Zucker, alle vorgenannten Waren auch als diätetische und/oder kalorienarme Erzeugnisse jeweils für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; diätetische Erzeugnisse nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten; Fertigmischungen für Back- und Konditorwaren, pulverförmige Kuchenmischungen; Backpulver; Dessertpulvermischungen, im Wesentlichen bestehend aus Süßwaren, Zucker, Getreide und/oder Reis; zubereitete Getreidekörner und Getreideflocken; Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Süßwaren, Süßwarenpastillen, agglomerierte Süßwaren, gehörnte und pulverisierte Süßwaren, Zuckerwaren, agglomerierte Zuckerwaren, Schokoladenkrümel; Salz, Kräutersalz, Extrakte zur Zubereitung von Saucen, Gewürze sowie deren Pulver und Extrakte, Gewürzmischungen, zuckerbasierte Gewürzmischungen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Vanille; Nahrungsmittelessenzen, ausgenommen ätherische Öle und Essenzen; getrocknete und/oder konservierte Küchenkräuter sowie deren Pulver und Extrakte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2019 | 201900318919 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juni 2016 | 201520081997 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Juni 2016 | 201620578053 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 27. Februar 2007 | 200606320415 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. September 2006 | 200605014907 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306323931