DSRI

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DSRI wurde als Wort-Bildmarke am 19.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306318873
Registernummer 30631887
Anmeldedatum 19. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2007
Eintragungsdatum 05. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2007
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren und Informationsschriften, insbesondere zu Fragen des Rechts, der Informatik und Rechtsinformatik
36 Vergabe von Stipendien, Preisen, Beihilfen oder ähnlichen Zuwendungen, insbesondere zur Förderung von Informationsrecht und Rechtsinformatik; Finanzielle Förderung der Teilnahme von Studierenden und Berufsanfängern an Tagungen und Konferenzen im In- und Ausland auf dem Gebiet der Rechtsinformatik; Finanzielle Förderung wissenschaftlicher Veranstaltungen und von Fortbildungsseminaren
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation wissenschaftlicher Veranstaltungen; Durchführung von Fortbildungsseminaren; Förderung der Teilnahme von Studierenden und Berufsanfängern an Tagungen und Konferenzen im In- und Ausland auf dem Gebiet der Rechtsinformatik zu Ausbildungsszwecken, soweit in Klasse 41 enthalten; Förderung wissenschaftlicher Veranstaltungen und von Fortbildungsseminaren zu Ausbildungszwecken, soweit in Klasse 41 enthalten; Initiierung von und Mitwirkung an Aus- und Weiterbildungsangeboten von Hochschulen durch wissenschaftliche Tagungen, Seminare und Studiengänge auf dem Gebiet der Rechtsinformatik, soweit in Klasse 41 enthalten
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen an Forschungsarbeiten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Mai 2022 202200178874 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2016 201520085293 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juni 2016 201620536560 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. April 2016 201620492730 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. September 2009 200900301228 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2009 200900285517 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2008 200800054622 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 2007 200608526514 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Dezember 2006 200604320008 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306318873