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Die Deutsche Marke Primesse wurde als Wortmarke am 17.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306311577 |
| Registernummer | 30631157 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
48336 Sassenberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungszwecke und Mixedpickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Suppen und Brühe, auch in Extraktform; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; Eier, Speiseöle und -fette; Marmeladen und Konfitüren, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Tofu und Tofuprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Süßspeisen, nämlich Quarkzubereitungen und Früchtedesserts; vorgenannte Waren der Klasse 29 auch als Feinkostartikel; Feinkostartikel, nämlich Salate (soweit in Klasse 29 enthalten ), insbesondere Gemüse-, Frucht- und Obstsalate; Feinkostartikel, nämlich Leberpasteten und Krustentiere (nicht lebend)
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Saucen; Gewürze; Kühleis; natürliche nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Salatsaucen; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Speiseeis und Speiseeispulver; vorgenannte Waren der Klasse 30 auch als Feinkostartikel; Feinkostartikel, nämlich Salate (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere Endivien- und Kopfsalat; Feinkostartikel, nämlich Fleischpasteten, Pasteten (Backwaren), Pasteten (mit Teigmantel)
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Mineralwasser, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2016 | 201520082448 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Mai 2015 | 201520069254 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2010 | 201000010157 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. März 2007 | 200606819433 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Oktober 2006 | 200604516178 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306311577