SCHOTTEL Logo (DPMA, 15.05.2006)
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Die Deutsche Marke SCHOTTEL wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Zwei vorherrschende Farben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Überschneidende Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306308517 |
| Registernummer | 30630851 |
| Internationale Marke | Nr. IR929176, 15. September 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2016 |
Markeninhaber
56322 Spay
DE
Markenvertreter
81241 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, und Maschinen, nämlich Motoren und Maschinen zum Versorgen und Antreiben von Wasserfahrzeugen, sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Propeller- und Schraubenantriebe sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Propulsoren als Antriebsaggregate für Wasserfahrzeuge, einschließlich lenkbare Propulsoren, sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Thruster als Antriebsaggregate für Wasserfahrzeuge und Strahltriebwerke für Wasserfahrzeuge sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Gondel- und Außenantriebe für Wasserfahrzeuge sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Pumpen sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Propeller- und Schiffsschraubenwellen und Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektrische und elektronische Motor-, Maschinen-, Ruder-, Propeller- und Schiffsschraubensteuerungen sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Fahrtrichtungssteuerungen und Antriebssteuerungen, inklusive Propulsionssteuerungen, für Wasserfahrzeuge sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Navigationsgeräte sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; magnetische, elektrische, elektromagnetische, elektronische, optische, elektrooptische, magnetooptische, mechanische, magnetomechanische und elektromechanische nautische Instrumente und Apparate, einschließlich solche für Mess- und Steuerzwecke, sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Geräte für Wasserfahrzeuge sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
12
Propeller und Schiffsschrauben, Doppelpropeller und Doppel-Schiffsschrauben, Fest- und Verstellpropeller, Fest- und Verstell-Schiffsschrauben sowie lenkbare Propeller und Ruderpropeller zum Antrieb von Wasserfahrzeugen sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Propeller- und Schiffsschraubenblätter sowie Ruder und Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Ruder-, Propeller- und Schiffsschraubensteuergeräte sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrtrichtungssteuergeräte und Antriebsgeräte, inklusive Propulsionsgeräte, für Wasserfahrzeuge sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Stabilisierungsgeräte und Stabilisierungssteuergeräte für Wasserfahrzeuge sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Ruderanlagen, Ruder und Steuerräder für Wasserfahrzeuge sowie Teile und Zubehör für alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Reparatur und Wartung von magnetischen, elektrischen, elektromagnetischen, elektronischen, optischen, elektrooptischen, magnetooptischen, mechanischen, magnetomechanischen und elektromechanischen Produkten, Instrumenten, Apparaten und Systemen für Wasserfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2017 | 201700027905 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. November 2014 | 201400411812 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2014 | 201400272767 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2011 | 201100042229 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. August 2008 | 200800654959 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2008 | 200800049371 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juni 2007 | 200606822780 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Oktober 2006 | 200604317015 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306308517