BESTMARK

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BESTMARK wurde als Wortmarke am 12.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306307286
Registernummer 30630728
Internationale Marke Nr. IR918246, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 12. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 2006
Eintragungsdatum 09. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 15. März 2007
Ablaufdatum 31. Mai 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Tapetenkleister; Frostschutzmittel; Streusalz zum Auftauen von Eis und Schnee; Pflanzensubstrate (Landwirtschaft); Blumenerde; Wasserreinigungsmittel für Pools
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungs- und Holzschutzmittel, Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Schuhfett; Propangas; Grillanzünder (Brennstoff); Fidibusse, nämlich Holzspäne und Papierstreifen zum Anzünden
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten); transportable Bauten aus Metall; transportable Gewächshäuser aus Metall; Dächer aus Metall, Kehlrinnen aus Metall für Dächer; Platten (Fliesen) aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterrahmen aus Metall; Fensterläden aus Metall; Türen aus Metall; Pflastersteine aus Metall; Treppen aus Metall; Treppengeländer aus Metall; Leitern und Gerüste aus Metall; Rollläden, Markisen und Jalousien aus Metall; Fliegengitter aus Metall; Garagentore und Papierkörbe aus Metall; Werkzeugkoffer aus Metall (leer); Geldschränke; Benzinkanister aus Metall; Käfige, Vogelhäuser und Freigehege (soweit in Klasse 06 enthalten); Spaliere, Rankhilfen, Halterungen und Dekorationsteile aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten; Klettergerüste aus Metall
7 Maschinen und nicht handbetätigte Geräte und Werkzeuge für die Metall-, Holz- und Kunststoff- und sonstige Materialbearbeitung sowie für land-, garten-, forstwirtschaftliche Zwecke sowie für Bau- und Bastelzwecke; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Farbmischmaschinen; Rasenmäher (Maschinen), Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Farbauftragmaschinen; Motorenteile für Verbrennungsmotoren und Kraftfahrzeuge, nämlich Zündkerzen, Schalldämpfer, Benzin-, Öl- und Luftfilter, Zylinder; Rollädenantriebe
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Metall-, Holz- und Kunststoff- und sonstige Materialbearbeitung sowie für land-, garten-, forstwirtschaftliche Zwecke sowie für Bau und Bastelzwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Handschleifsteine oder -scheiben; Rasenmäher (handbetrieben); handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Pistolen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Elektroinstallationsmaterial (soweit in Klasse 09 enthalten); Spannungsprüfer; elektronische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Batterien, Batterieladegeräte; Arbeitsschutzbekleidung (soweit in Klasse 09 enthalten); Fahrradhelme, Arm-, Knie- und Handgelenkschutz (soweit in Klasse 09 enthalten); Feuerlöscher; Zeitschaltuhren
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Grill-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima-, Luftreinigungs-, Luftbefeuchtungs- und Heißluftgeräte und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Abwaschbecken, Spülen; Badewannen, Badewanneneinlagen, Waschbecken, Bidets, Christbaumbeleuchtung (elektrisch), Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Duschen, Duschkabinen (komplett), Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen, Urinale (sanitäre Einrichtung), Zierbrunnen, Zimmerkamine; wasserführende Armaturen; Poolzubehör (soweit in Klasse 11 enthalten); Saunaanlagen; Solarkollektoren zur Wärmeerzeugung
12 Fahrzeuge; Autozubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Pkw-Anhänger; Sack- und Schubkarren; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Bastelbedarfsartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien und Abdeckungen für Aquarien; Müllbeutel
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Folien für Gartenbau und Landwirtschaft, Folien und Teichfolien aus Kunststoff (nicht für Verpackungszwecke); Klebebänder, Kitte und PU-Schäume (soweit in Klasse 17 enthalten)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Werkzeugtaschen und -koffer aus Leder (leer); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Leinen, Halsbänder oder Halsketten aus Leder und Nylon für Tiere
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler, Standbilder, Skulpturen (nicht aus Metall); Granit; Kies; Natursteine; Ton, Töpferton; Pflastersteine (nicht aus Metall); Holz (geformt, pressbar, teilweise bearbeitet); Holzfurniere; Schnittholz, Sperrholz; Laminat; Parkett, Massivholzdielen, Paneele; Dächer (nicht aus Metall); Kehlrinnen (nicht aus Metall) für Dächer; Platten (Fliesen), nicht aus Metall; Fenster (nicht aus Metall); Fensterscheiben (Bauglas); Fensterläden (nicht aus Metall); Fensterrahmen (nicht aus Metall); Türen (nicht aus Metall); Treppen (nicht aus Metall); Garagentore (nicht aus Metall); Leitern und Gerüste (nicht aus Metall soweit in Klasse 19 enthalten); Jalousien und Markisen (nicht aus Metall und nicht aus textilem Material); Markisenkonstruktionen (nicht aus Metall); Fliegengitter (nicht aus Metall); Ventile (nicht aus Metall oder Kunststoff) für Drainagerohre und Wasserleitungen; transportable Gewächshäuser (nicht aus Metall); Briefkästen aus Mauerwerk; Käfige und Freigehege (soweit in Klasse 19 enthalten); Vogelhäuser (nicht aus Metall); Kunststoffpflanzgefäße für Gartenbauzwecke; Klettergerüste nicht aus Metall
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, (soweit in Klasse 20 enthalten), aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Metall-, Camping- und Gartenmöbel; Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Badezimmer- und Küchenausstattung (soweit in Klasse 20 enthalten); Werkstatteinrichtung (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Werkbänke und Ordnungssysteme; Leitern (soweit in Klasse 20 enthalten); Tapeziertische; Ventile aus Kunststoff für Drainagerohre und Wasserleitungen; Dübel, Scharniere, Schlösser (ausgenommen elektrische), Beschläge, Profile, Haken, Riegel, Griffe und Knöpfe (nicht aus Metall, nicht für Bauzwecke soweit in in Klasse 20 enthalten); Möbelrollen (nicht aus Metall); Gardinenschienen und Zubehör (nicht aus Metall soweit in Klasse 20 enthalten); Benzinkanister (nicht aus Metall); Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Dekoartikel aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten); Hausnummern (nicht leuchtend, nicht aus Metall); Briefkästen, Zeitungsrollen weder aus Metall noch aus Mauerwerk; Schlafsäcke für Campingzwecke; Kratzmöbel, Kissen und Körbe für Hunde und Katzen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Reinigungsgeräte (handbetätigt); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten): Gartenzwerge soweit in Klasse 21 enthalten; Badezimmer- und Küchenzubehör (soweit in Klasse 21 enthalten); Kühltaschen (nicht elektrisch); Käfige und Freigehege (soweit in Klasse 21 enthalten); Pflanzgefäße und Übertöpfe aus Kunststoff, Ton und Keramik für den Haushalt
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne (soweit in Klasse 22 enthalten); Bast; Katzennetze, Teichnetze; Schultergurte (nicht aus Metall) zum Tragen von Lasten; Rollläden aus Textil, Jalousien aus Textil und Markisen aus Kunststoff oder textilem Material
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Filz (soweit in Klasse 24 enthalten), Futterstoffe für Schuhe, Gardinen, Rollos, Polster, Auflagen und Kissen (auch für Garten- und Campingmöbel); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Textiltapeten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Federn (Kleideraccessoires); Knöpfe (soweit in Klasse 26 enthalten); Kurzwaren (ausgenommen Garne)
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Modellbauartikel (Spielzeug); Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Angeln und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Planschbecken (Spielwaren), transportable Pools (Spielwaren); Christbaumschmuck; Christbaumständer
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; unverarbeitetes Holz; Trockenblumen und -pflanzen (nicht aus textilem Material); Streumittel für Tiere; Vogelfutter; Mulch (Humusabdeckung)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bau-, Heimwerker- und Gartenartikel sowie landwirtschaftliche Erzeugnisse und Geräte; Vermittlung von Handwerkern, auch mittels Internetplattform und über andere Datennetze
37 Bauwesen; Reparaturen in den Bereichen Bau, Fußböden, Möbel, Sanitär; Installationsarbeiten; Montagearbeiten; Maler-, Anstrich- und Tapezierarbeiten; Kantenleimen; Schuhreparatur; Installation, Reparatur und Wartung von Heizungen; Telefoninstallation; Montage von Bauelementen; Vermietung von Baumaschinen und Bauwerkzeugen und Baugeräten; Bereitstellen von Informationen zu Bauwesen, Reparaturen, Installation, auch im Bereich Do-it-yourself im Internet oder anderen Netzwerken; Schärfen von Messern
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Kraftfahrzeugen und sonstigen Fahrzeugen, Anhängern; Verpackung, Anlieferung von Waren
40 Materialbearbeitung; Schlüsselkopierdienst; Gravuren; Schleifen; Zuschnitt von Holz, Platten, Rahmen und Stoffen; Nähen von Gardinen; Mischen von Farben für Dritte; Gewindeschneiden
41 Erziehung; Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung von Kongressen, Seminaren, Schulungen, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch mittels Internet-Plattform oder über andere Datennetze
42 Dienstleistungen eines Architekten und Innenarchitekten; Bau- und Architekturberatung
44 Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft, Teich- und Aquaristikpflege, Rasenpflege und Tierpflege; Vermietung von land-, garten- und forstwirtschaftlichen Geräten; Landschaftsgestaltung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2017 201700028086 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juni 2015 201520076567 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2014 201400161848 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2009 200607921344 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
06. Juni 2007 200701178169 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2007 200607921344 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
09. November 2006 200604517830 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306307286