oerlikon

Waren und Dienstleistungen

4 Flüssige Betriebsstoffe (technische Öle und Fette) und Schmierstoffe (Gleitlacke) für Vakuumpumpen; technische Vakuum-Dichtungsfette; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in den Bereichen Schweißgeräte, Schweißelektroden, Schweißstäbe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Vakuumerzeugung und Dünnschichttechnologie; Maschinen für die Beschichtung von Werkzeugen und Bauteilen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Beschichtungsmaschinen für optische und magnetische Datenspeichermedien und daraus zusammengesetzte Anlagen; Maschinen zum Beschichten und Ätzen von Komponenten und Bildschirmen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Komponenten und Ersatzteile für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Vakuumdurchführungen, Vakuumventilen, Vakuumsteuerungen, Vakuumpumpen (Maschinen); Rotationsvakuumpumpen (Maschinen), Treibmittelpumpen (Maschinen); Kondensationsvakuumpumpen (Maschinen); Sorbtionspumpen (Maschinen); Regel-, und Steuergeräte für Vakuumpumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Vakuumabsperrschieber (Maschinen), Vakuumventile (Maschinenteil), Vakuumverbindungen (Maschinen)und Vakuumbauteile für Maschinen; Abscheider; Filter für Vakuumpumpen (Maschinen); maschinenartige Geräte für die Tieftemperaturtechnik; Lecksuchgeräte (Maschinen), insbesondere für die Fertigstellung von Lecks in Vakuum- und luftdichten Behältern; Vakuumapparate (Maschinen) zum Betrieb unter Grob-, Fein-, Hoch- und Ultrahochvakuum; Apparate zum Abfüllen, Imprägnieren (Maschinen), Mischen (Maschinen), Zerstäuben (Maschinen) oder Beschichten von Materialien unter Vakuum; maschinelle Apparate zur Behandlung von Metallen im Vakuum; Montageautomaten (Maschinen) für die Halbleiterindustrie; Produktionsanlagen (Maschinen) zur Herstellung von Flachbildschirmen; alle vorgenannten Waren nicht in den Bereichen Schweißgeräte, Schweißelektroden, Schweißstäbe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte; Energieversorgungsgeneratoren als Teile von Energieversorgungsanlagen für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten; Quecksilberdampfturbinen; Triebwerke für Fahrzeuge (ausgenommen Landfahrzeuge), insbesondere Rückstoßtriebwerke, Staustrahltriebwerke, Feststoff- und Flüssigkeitsraketen (Antriebe), Gasturbinentriebwerke, auch für elektrische Raumfahrtantriebe

9 Optische Apparate und Instrumente; optische Bauteile für Daten- und Videoprojektion, Beleuchtungsindustrie, Sensorik, Instrumentenbau sowie Biotechnologie; optische und elektronische Bauteile mit Oberflächen-Vergütungen; Komponenten und Ersatzteile für Vakuumbeschichtungsanlagen, nämlich elektronische Steuer- und Regelgeräte; Totaldruck-Sensoren (Messgerät), Messgeräte und Steuergeräte, nämlich für die Messung des Totaldrucks in Vakuumanlagen, Partialdruckmessgeräte für Vakuumanlagen; Gasanalysegeräte, insbesondere für die Bestimmung der Gaszusammensetzung bei tiefen und hohen Drucken; elektronische Lecksucher zur Feststellung von Lecks in vakuum- und in luftdichten Behältern, Sputterkathoden (hochvakuumbasiert), Sputtertargets (hochvakuumbasiert) für Vakuumanlagen, Sputterabschirmungen (hochvakuumbasiert), Sputtermasken (hochvakuumbasiert), Bedampfungsfilamente (elektrisch betriebene Glühwendel) für Vakuumanlagen, Bedampfungsschiffchen (Behälter) für Vakuumanlagen, insbesondere Keramiktiegel; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; elektrotechnische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Mess- und Kontrollgeräte für Vakuumpumpen; Dichtheitsprüfapparate; Vakuummessgeräte; Partialdruckmessgeräte; Schichtdickenmessgeräte; Gasanalysengeräte; Regel- und Steuergeräte für Vakuumpumpen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Regelgeräte für Vakuumanwendungen; alle vorgenannten Waren nicht in den Bereichen Schweißgeräte, Schweißelektroden, Schweißstäbe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Nachrichtensatelliten, Sender, Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschließlich der Höchstfrequenz- und Schalltechnik, Funkpeilanlagen, Radar- und Ortungsgeräte, Radarsonden und Navigationsgeräte, Laser-Geräte für die Gewinnung, Übertragung und Verarbeitung von Informationen, Sonar-Geräte, Nachtsichtgeräte, Ultraschallgeräte, fotoelektrische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, Fernlenkgeräte zur Erzeugung und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung von Steuer- und Lenksignalen an unbemannte und bemannte Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie an unbemannte Flugkörper und Raumfahrtgeräte sowie aus diesen Geräten zusammengesetzte Anlagen; Geräte der Raumfahrtelektronik; thermoelektrische, solarthermische und photothermische Energiewandler; elektrische Solarzellen; elektronische Geräte zur Aufnahme des Emissionsspektrums der Sonne und zur Wiedergabe eines Emissionsspektrums vergleichbar mit dem der Sonne; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke und Teile davon; Akkumulatoren (elektrisch) für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten

11 Apparate zum Trocknen, Gefriertrocknen, Schmelzen, Entgasen, Verdampfen oder Bedampfen von Materialien unter Vakuum; alle vorgenannten Waren nicht in den Bereichen Schweißgeräte, Schweißelektroden, Schweißstäbe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte

12 Flugkörper, nämlich unbemannte Luftfahrzeuge, insbesondere ferngesteuerte Luftfahrzeuge mit oder ohne Rückstoßantrieb; Teile von Flugkörpern, soweit in Klasse 12 enthalten; Raumfahrtgeräte, insbesondere Raumsonden, und steuerbare Raumflugkörper; Teile von Raumfahrtgeräten, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile von Triebwerken für Fahrzeuge (ausgenommen Landfahrzeuge) und deren Teile; Raketen und Teile von Raketen, insbesondere Nutzlastverkleidungen für Trägerraketen

40 Materialbearbeitung, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in den Bereichen Schweißgeräte, Schweißelektroden, Schweißstäbe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte

42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in den Bereichen Schweißgeräte, Schweißelektroden, Schweißstäbe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306305372
Registernummer	30630537

Anmeldedatum	12. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum	08. Dezember 2006
Eintragungsdatum	06. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist	08. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist	09. März 2007
Ablaufdatum	31. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Januar 2024	202200366122	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Juni 2016	201520083646	4	Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2014	201400223029	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2009	200608019525	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
18. Juni 2007	200604318271	8e	Eintragung, Marke eingetragen
18. Juni 2007	200604318271		Eintragung, Marke eingetragen
09. Mai 2007	200608019525	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
28. November 2006	200604318271	8e	Eintragung, Marke eingetragen
28. November 2006	200604318271		Eintragung, Marke eingetragen
15. November 2006	200608222388	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2006	200604318271	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie