el EMILIA LAY

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke el EMILIA LAY wurde als Wort-Bildmarke am 12.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306302497
Registernummer 30630249
Anmeldedatum 12. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 02. März 2007
Eintragungsdatum 29. Januar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 02. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 04. Juni 2007
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


73650 Winterbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Wäschestärke; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Deodorants für die Körperpflege; Zahnputzmittel
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; kinematografische, belichtete Filme, elektronische Publikationen (herunterladbar), Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate (Foto), Stative für Kameras; Fotokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; Funk- und Fernsprechgeräte, Diktiermaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; bespielte Datenträger; Videokassetten und -bänder; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Datenverarbeitungsprogramme; Feuerlöschgeräte; Warndreiecke; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; elektrische Batterien, Tachometer, elektrische Transformatoren; belichtete Filme; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Schnorchel, Skibrillen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Ladegeräte für Akkus; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepasst sind; Metall- und Spannungssuchgeräte, elektrische Garagentoröffner, Reifenfüllmesser; Anlasserkabel für Motoren
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; speziell an die vorgenannten Waren der Klasse 14 angepasste Behältnisse
18 Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, soweit in Klasse 18 enthalten; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke für Gepäck, Rucksäcke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Moskitonetze
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz; Gürtel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2022 202200351622 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2019 201900114084 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2016 201520085549 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Juli 2016 201620605808 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Juni 2016 201620566123 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. Juni 2016 201620475328 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Juli 2015 201520116161 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2015 201520043687 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2014 201400185878 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2014 201400174937 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2013 201300187747 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2011 201100158822 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2010 201000453823 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2009 200900081885 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2007 200701388567 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2007 200701025872 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Januar 2007 200604317413 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306302497