30630168

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30630168 wurde als Bildmarke am 10.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben #Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306301687
Registernummer 30630168
Anmeldedatum 10. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 10. November 2006
Eintragungsdatum 11. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2007
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art (magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip), Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
16 Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien (im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung)
28 Lotteriespiele, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Spielkarten
35 Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
36 Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten
42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2023 202300192910 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2022 202200273356 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2021 202100115581 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000168993 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2020 202000106804 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2017 201700037221 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2016 201520085099 4 Verlängerung, Verlaengert
05. März 2007 200607018970 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Oktober 2006 200604317253 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306301687