X – Infos zur Marke Nr 306298058 (DPMA, 11.05.2006)

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Heckenscheren, elektrische Schermaschinen

8 Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; mechanische Rasenmäher, mechanische Rasentrimmer, handbetätigte Heckenscheren; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Nagelschneidegeräte; Hundetrimmer; elektrische Manikürenecessaires

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Heizkissen und Heizdecken für nicht medizinische Zwecke; Wärmepumpen, Saunaanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Saunakabinen, Saunaöfen und Saunasteuerungsgeräten, Speiseeismaschine, Joghurtbereiter (elektrisch); elektrische Schnellkochtöpfe

14 Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; speziell an die vorgenannten Waren angepasste Behältnisse

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren; Fotoalben; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nicht elektrische Bürogeräte, soweit in Klasse 16 enthalten; Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke

20 Möbel, Campingmöbel, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Matratzen, Kopfkissen, Schlafsäcke für Campingzwecke; Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Werkbänke, Tanks, Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Gardinenleisten und Gardinenhaken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum, soweit in Klasse 20 enthalten

21 Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Geräte für Körper- und Schönheitspflege, elektrische Kämme und Zahnbürsten, Mundduschen, Rasensprenger, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Kochtöpfe; Wäscheklammern; Speiseeisbereiter (nicht elektrisch); Joghurtbereiter (nicht elektrisch)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Moskitonetze

27 Teppiche, Fußmatten, auch für Kraftfahrzeuge, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); künstlicher Rasen

35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die Waren der Klassen 07, 08, 11, 14, 16, 20, 21, 24, 27, auch für den Versandhandel und/oder unter Nutzung des Internet; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, insbesondere für eine Terminbörse für Außendienstmitarbeiter und für dezentralisierte Unternehmensorganisationen; Dienstleistungen von Call-Centern und Servicehotlines für Dritte, auch über digitale Netze, Internet und Pay-TV sowie im Rahmen von e-commerce, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung, Vermittlung, Bearbeitung, Weiterleitung und Abwicklung von Waren- und Dienstleistungsbestellungen, Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, Entgegennahme von Aufzeichnungen von Decodereinheiten im Rahmen der Nutzung von Pay-TV (Büroarbeiten), Bearbeitung von Kundenbeschwerden, Kundenbeanstandungen und Angebotsnachfragen, Verbraucherberatung, Telefonmarketing, Telefonakquise (Kundenwerbung), nämlich telefonische Kundenbetreuung, Neukunden- und Abonnentengewinnung (mittels Werbung), Kundenpflege (mittels Werbung), Adressverwaltung und -pflege; Zusammenstellen, Systematisieren und Aktualisieren von Daten in Computer-Datenbanken; Unternehmensberatung zur Nutzung von Dienstleistungen eines Callcenters; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Lieferung von Energie, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Vermietung von Verkaufsautomaten, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), Vermietung von Büromaschinen und -geräten, Schaufensterdekoration, Vervielfältigung von Dokumenten, Betrieb einer Im- und Exportagentur, Verteilung von Werbematerial, Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306298058
Registernummer	30629805

Anmeldedatum	11. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum	13. April 2007
Eintragungsdatum	08. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist	13. April 2007
Ende Widerspruchsfrist	13. Juli 2007
Ablaufdatum	31. Mai 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Januar 2017	201700027845	5f	Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 2014	201400454690	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2013	201300258502	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2012	201200414532	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2012	201200414532	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2012	200701086013	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
08. April 2011	201100127541	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010	201000007566	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010	201000007566	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2007	200701086013	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. März 2007	200604415870	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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