BASF

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BASF wurde als Wortmarke am 05.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306292815
Registernummer 30629281
Internationale Marke Nr. IR909293, 01. Oktober 2024
Anmeldedatum 05. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 08. September 2006
Eintragungsdatum 04. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 08. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 08. Dezember 2006
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


67063 Ludwigshafen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Katalysatoren; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke, Lasuren, Pigmente; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Riechstoffe, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 technische Öle und Fette; Gase; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; medizinische Nahrungsergänzungsstoffe; Vitaminzubereitungen für medizinische Zwecke; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Pestizide, Fungizide, Herbizide
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Getränke- und Nahrungsmittelindustrie, Maschinen für die Holzbearbeitung, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Textilindustrie, Maschinen für die Fahrzeugherstellung, Maschinen für die Papierbearbeitung, Maschinen für die Farbverarbeitung, Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Kompressoren, Pressen, Pumpen, Erdölraffineriemaschinen, Schleifmaschinen, Verpackungsmaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
8 handbetätigte Werkzeuge; Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (handbetätigt), Geräte für die chemische Industrie (handbetätigt), Maschinen für die Getränke- und Nahrungsmittelindustrie (handbetätigt), Geräte für die Holzbearbeitung (handbetätigt), Geräte für die Kunststoffverarbeitung (handbetätigt), Geräte für die Metallbearbeitung (handbetätigt), Geräte für die Textilindustrie (handbetätigt), Geräte für die Fahrzeugherstellung (handbetätigt), Geräte für die Papierbearbeitung (handbetätigt), Geräte für die Farbverarbeitung (handbetätigt); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge sowie Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie Teile davon
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Bauwesen; Reparatur von Computerhardware, Reparaturarbeiten an Gebäuden, Reparaturarbeiten an Heizungs- und Klimatisierungseinrichtungen, Reparatur von datentechnischen Anlagen, Reparatur von Maschinen, Reparatur von Bürogeräten, Reparatur von Fahrzeugen; Installationsarbeiten
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
40 Materialbearbeitung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Seminaren und Veranstaltungen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Wartung von Software für datentechnische Anlagen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
45 persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Rechtsberatung und -vertretung; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2016 201520085256 4 Verlängerung, Verlaengert
29. März 2016 201620476337 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. März 2008 200800064257 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2007 200605326019 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. August 2006 200604515157 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306292815