30627698 Logo (DPMA, 28.04.2006)
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Die Deutsche Marke 30627698 wurde als Marke am 28.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel) #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen
| Markenform | Marke |
| Aktenzeichen | 306276984 |
| Registernummer | 30627698 |
| Anmeldedatum | 28. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 08. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
50679 Köln
DE
Markenvertreter
50996 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte für Video on Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich Pay-TV, Teleshopping; Geräte für interaktives Fernsehen, Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); Empfangsgeräte (Ton-, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte und Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; elektrische Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
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Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeiterin, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Dienstleistungen im Rahmen der Marktforschung, Medienforschung und Werbeforschung; Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken
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Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen, Daten und Datensammlungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten auf DVD, über Video On Demand (VOD), im interaktiven Fernsehen, per Pay-TV oder per Videokonferenz; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DSL, digitale Verbreitung
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von Wohltätigkeitsveranstaltungen für unterhaltende Zwecke; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Suche von talentierten Künstlern (Talentscout); Ticketverkauf für Veranstaltungen und Shows in terrestrischer Form, über Kabel, Satellit und DSL und Internet sowie Mobilfunkgeräten, für kulturelle, wirtschaftliche und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen, soweit bespielt
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Entwicklung von Datenbanken (Programmierarbeiten) zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Home-Pages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internt, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Entwicklung und Bereitstellung von elektronischen Programmführern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2024 | 202400012517 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2016 | 201520047046 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Mai 2016 | 201620537525 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Mai 2016 | 201620496723 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Mai 2016 | 201620529425 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 11. April 2013 | 201300128260 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2011 | 201100060722 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Februar 2007 | 200605338915 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. September 2006 | 200604209478 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306276984