30626726

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30626726 wurde als Bildmarke am 26.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306267268
Registernummer 30626726
Internationale Marke Nr. IR919394, 20. September 2024
Anmeldedatum 26. April 2006
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2006
Eintragungsdatum 06. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 06. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 2007
Ablaufdatum 30. April 2026

Waren und Dienstleistungen

1 Unbelichtete Filme; Kfz-Zubehör, nämlich Bremsflüssigkeit
2 Kfz-Zubehör, nämlich Karosserielacke
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Kfz-Zubehör, nämlich gefüllte Verbandskästen und -kissen
6 Kleineisenwaren, nämlich Schrauben, Klemmen, Unterlegscheiben, Muttern
7 elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Waschtrockner, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern; Kfz-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Luftfilter für Motoren, Ölfilter für Motoren, Shampooniermaschinen und -geräte für Fahrzeuge, Teppiche, Teppichböden, Polstermöbel (elektrisch); Folienschweißgeräte
8 elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidegeräte; handbetätigte Allesschneider; elektrische Bügeleisen
9 elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten, CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich bespielte Aufzeichnungsträger und elektronische Datenspeicher; Computerprogramme; Telespiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Waagen, Uhrenradios; Kfz-Zubehör, nämlich Starthilfekabel, Feuerlöscher, Warndreiecke, elektrische und elektronische Schließanlagen, elektrische Anzeigeinstrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstopps, Batterien, Batterieladegeräte, elektrische Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, Sicherungen, Kleinanzeigeinstrumente für die äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser, Motortestgeräte, elektrische Diebstahlsicherungen
10 medizinische Apparate und Geräte, insbesondere Blutdruck- und Herzfrequenzmessgeräte; Massagegeräte
11 elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Wäschetrockner, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreinigungsgeräte, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, elektrische Fritteusen, Eierkocher, elektrische Fonduegeräte; elektrische Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Kfz-Zubehör, nämlich Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter, Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitleuchten, Stablampen, Ersatzlampen
12 Kfz-Zubehör, nämlich Warnblinkleuchten, Bremsbeläge, Gurte, Kindersitze, Sportsitze, Signalhörner, Fanfaren, Diebstahlsicherungen (mechanisch), Alarmanlagen, Frontspoiler, Heckspoiler, Heckschürzen, Felgen, Radzierblenden, Luftpumpen, Spiegel (außen und innen), Lenkräder, Schalthebel, Schaltknäufe, Naben, Heckdesignblenden, Auspuffblenden, Frontgrilleinsätze, Glasdächer, Schonbezüge, Lammfellbezüge, Gepäckspinnen, Dachgepäckträger, Tankdeckel, Scheibenwischer, Tieferlegungssätze, Abschleppstangen; Fensterheber für Fahrzeuge
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen, Autobücher (Selbsthilfe), Parkscheiben aus Papier oder Pappe; Stylingaufkleber für Kfz und Kfz-Fenster, Dekoraufkleber
20 Küchenmöbel, insbesondere Einbauküchenmöbel; Rundfunk- und Fernsehmöbel; Kfz-Zubehör, nämlich Reservekanister aus Kunststoff, leere Verbandskästen und Verbandskissen aus Kunststoff
21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; nichtelektrische Fritteusen; nichtelektrische Fonduegeräte
28 Spiele, Spielzeug; Computer- und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 28, 30 und 32; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Management- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in den Bereichen Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Unternehmen, die in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte vertreiben; Vermittlung von Vertragsangeboten Dritter über den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen sowie Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für Dritte, über elektrische Datennetze, insbesondere das Internet und soweit in Klasse 35 enthalten; Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Werbung, insbesondere Katalogwerbung; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Zusammenstellen der vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser vorgenannten Waren zu erleichtern; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Verträgen über die Bereitstellung von Internetzugängen für Dritte
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in Kfz; Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen
38 Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung von Internetzugängen (Software), insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen; vorgenannte Dateien, insbesondere für Mobiltelefone
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Abholung, Transport und Zustellung (Auslieferung) von Waren für Dritte im Rahmen eines Geschenkdienstes
40 Entwicklung von fotografischen Filmen; Erstellen von fotografischen Abzügen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen (ausgenommen Druckarbeiten); Vermietung von Videofilmen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, insbesondere von Videogeräten; Vermietung von Software in Form von Spielen, Videos, Musikaufnahmen in Datennetzen
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von elektronischen Medien und von Elektrogeräten aller Art, insbesondere bei Vermittlung von Telefonanschlüssen, Mobiltelefonanschlüssen, ISDN-Anschlüssen, Vermittlung von Computernetzzugängen; technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design von Websites; Vermietung von Software in Form von Computerprogrammen in Datennetzen; Vermietung von Computern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300416738 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2023 202300349121 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2016 201520048422 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Januar 2016 201620383954 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. Oktober 2014 201400366788 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2009 200900313666 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2008 200605818943 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
30. Januar 2007 200605818943 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
06. September 2006 200603591815 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306267268