Chili creative Logo (DPMA, 24.04.2006)
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Die Deutsche Marke Chili creative wurde als Wort-Bildmarke am 24.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die eine Pflanze repräsentieren #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Auberginen, Gurken, Gurken, Gewürzgurken, Paprika , Paprikas #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306264420 |
| Registernummer | 30626442 |
| Internationale Marke | Nr. IR954681, 14. Dezember 2025 |
| Anmeldedatum | 24. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 15. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Kunsthandwerkliche Gegenstände aus unedlen Metallen, mit und ohne Steinbesatz
9
Mit Inhalten auf den Gebieten Mineralien, Schmuck, Juwelierwaren, Accessoires, Bekleidung, Kunsthandwerk und Bastelbedarf (soweit in den Klassen 6, 14, 16, 18, 20, 22, 26 enthalten) bespielte Datenträger aller Art, insbesondere Magnetdatenträger und optische Datenträger, ausgenommen jeweils Datenträger, auf denen Inhalte oder Computerprogramme auf dem Gebiet der Radiologie oder Telekommunikation gespeichert sind
14
Waren aus Edelmetallen und deren Legierungen (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren; Schmuckwaren aus edlen und unedlen Metallen, mit und ohne Steinbesatz; Schmuckwaren aus Holz, Keramik und/oder Kunststoff, mit und ohne Steinbesatz; Edelsteine und Schmucksteine, roh oder bearbeitet; Mineralien (Schmuck), bearbeitet und unbearbeitet; Rohsteine (Schmuck); Bastelbedarf aus Schmucksteinen und/oder unter Verwendung von Schmucksteinen; Geschenkartikel aus Schmucksteinen und/oder unter Verwendung von Schmucksteinen (soweit in Klasse 14 enthalten)
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Karten, Plakate, Poster; Verpackungen (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Etuis (angepaßt) und Ständer, und Verpackungsmaterialien aus Karton, Verpackungsfolien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18
Kunsthandwerkliche Gegenstände aus Leder und Lederimitationen; Accessoires aus Leder und Lederimitationen, nämlich Schnüre und Beutel; Verpackungen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Etuis (angepaßt) und Ständer, und Verpackungsmaterialien aus Leder und Lederimitationen
20
Kunsthandwerkliche Gegenstände aus Holz, Horn, Knochen, Elfenbein, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum oder Kunststoffen mit und ohne Steinbesatz; Verpackungen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Etuis (angepaßt) und Ständer, und Verpackungsmaterialien aus Kunststoff
22
Accessoires aus textilen Stoffen, nämlich Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus textilem Material; Bänder, nicht aus Metall
26
Accessoires aus textilen Stoffen, nämlich Schnüre und Bänder; Haarschmuck
41
Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern und Zeitschriften, auch in elektronischer Form; Durchführen von Seminaren und Schulungen, insbesondere im Bereich der Herstellung von Schmuckwaren; Fernkurse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2023 | 202300027161 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Oktober 2015 | 201520047370 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. August 2015 | 201520220840 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Februar 2007 | 200605822602 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Januar 2007 | 200701024170 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. September 2006 | 200603590101 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306264420