GrünPass

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GrünPass wurde als Wort-Bildmarke am 26.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Blatt

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306262363
Registernummer 30626236
Internationale Marke Nr. IR922015, 24. März 2025
Anmeldedatum 26. April 2006
Veröffentlichungsdatum 29. September 2006
Eintragungsdatum 24. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 29. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. Dezember 2006
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Unternehmensberatung, Verwaltung fremder Geschäftsinteressen (Kontrolle und Überwachung); Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, bürotechnische Erfassung, Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten, Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern, insbesondere aus dem Bereich des Zertifizierungswesens in Bezug auf Lebensmittel und land-, garten- und forstwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen
38 Telekommunikation, insbesondere Telekommunikationsleistungen für Dritte im Bereich des Zertifizierungswesens und betreffend Eigenschaften von Substanzen und/oder Produkten, insbesondere Lebensmitteln und land-, garten- und forstwirtschaftlichen Produkten und Dienstleistungen im Hinblick auf deren Eigenschaften unter sozialen, wirtschaftlichen, Transport-, Herstellungs- bzw. Produktions-, Arbeits- und Umweltgesichtspunkten; Einrichtung, Betrieb und Verwaltung eines Internetmarktplatzes, insbesondere im Zertifizierungswesen im Bereich Lebensmittel und betreffend land-, garten- und forstwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen; datenverarbeitungsgestützte Telekommunikationsdienste, nämlich elektronische Informations- und Transaktionsübermittlung; Liefern von Nachrichten; elektronische Übermittlung von Daten, Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern, insbesondere im Bereich des Zertifizierungswesens für Lebensmittel und land-, garten- und forstwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen; Betrieb und Bereitstellung des Zugriffs auf ein Computernetzwerk, für das Zertifizierungswesen und betreffend die Eigenschaften von Substanzen und/oder Produkten; Bereitstellen eines Zertifizierungs- und Informationsportals im Internet oder anderen elektronischen Medien, insbesondere für den Bereich Lebensmittel und land-, garten- und forstwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen
41 Ausbilden auf dem Gebiet der Technik, dem Gebiet der Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Biotechnologie, Biologie, Biochemie, Biophysik und Genetik, insbesondere im Hinblick auf deren Verwendung für die Prüfung und Beratung einschließlich Zertifizierung von Substanzen und/oder Produkten, insbesondere Lebensmitteln und land-, garten- und forstwirtschaftlichen Produkten und Dienstleistungen im Hinblick auf deren Eigenschaften unter sozialen, wirtschaftlichen, Transport-, Herstellungs- bzw. Produktions-, Arbeits- und Umweltgesichtspunkten und auf dem Gebiet der Psychometrie und der Psychopathometrie, insbesondere Sicherheitstechnik und Technik für Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Haushalt und Freizeit, Verkehrswesen, Umweltschutz, Energietechnik und Wärmetechnik; Dienstleistungen eines Personalausbilders; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, insbesondere über elektronische Medien, Zeitungen und Zeitschriften, insbesondere über elektronische Medien; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops, Kolloquien, Fernkursen, Ausstellung für kulturelle Zwecke und Symposien; Ausbildung, insbesondere Durchführung von Schulungen sowie Betrieb von Assessment-Centern zur Weiterbildung, Information und Austausch
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Vermittlung und Vergabe von Lizenzen und technischem Know-how; Vermietung der Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellen technischer Gutachten, technische Beratung, insbesondere für wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers, Biochemikers, Biologen, Biophysikers, Genetikers, Sportwissenschaftlers, Fachmannes für Betriebssicherheit; Bau- und Konstruktionsberatung; Prüfung und Bewertung von Produkten und/oder Dienstleistungen in Bezug auf künftige An- und Verwendungsmöglichkeiten, insbesondere von Lebensmitteln und land-, garten- und forstwirtschaftlichen Produkten und von Dienstleistungen im Hinblick auf deren Eigenschaften unter sozialen, wirtschaftlichen, Transport-, Herstellungs- bzw. Produktions-, Arbeits- und Umweltgesichtspunkten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitungs- und Übertragungstechnik, nämlich Vermietung von Geräten hierfür sowie Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; automatische Erfassung von Daten für die Datenverarbeitung; Aktualisieren von Computersoftware; gewerbsmäßige Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung); Vermittlung und Vermietung der Zugriffszeiten zu Datenbanken; Errichtung und Betrieb von Internethomepages; Forschen auf dem Gebiet der Technik, dem Gebiet der Biotechnologie, Biologie, Biochemie, Biophysik, Genetik, Land- und Forstwirtschaft; Forschen auf dem Gebiet der Psychometrie und der Psychopathometrie, insbesondere Sicherheitstechnik und Technik für Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Haushalt und Freizeit, Verkehrswesen, Umweltschutz, Energietechnik und Wärmetechnik; Vergabe von Nachweisdokumenten, Zertifikaten und/oder Gütesiegeln für geprüfte Dienstleistungen, Materialien, Stoffe, Erzeugnisse, Betriebe, Verfahren, Dokumentation und/oder Informationsunterlagen, insbesondere Lebensmitteln und land-, garten- und forstwirtschaftlichen Produkten und Dienstleistungen im Hinblick auf deren Eigenschaften unter sozialen, wirtschaftlichen, Transport-, Herstellungs- bzw. Produktions-, Arbeits- und Umweltgesichtspunkten, technische Baumusterprüfung von Produkten, Geräten und Apparaten in Bezug auf die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen geltender Richtlinien; technisches Beraten, Begutachten, Prüfen und Entwickeln auf dem Gebiet der Technik, dem Gebiet der Biotechnologie, Biologie, Biochemie, Biophysik, Genetik, Landwirtschaft und Forstwirtschaft, insbesondere im Hinblick auf deren Verwendung für die Prüfung und Beratung einschließlich Zertifizierung von Substanzen und/oder Produkten, insbesondere Lebensmitteln und land-, garten- und forstwirtschaftlichen Produkten und Dienstleistungen im Hinblick auf deren Eigenschaften unter sozialen, wirtschaftlichen, Transport-, Herstellungs- bzw. Produktions-, Arbeits- und Umweltgesichtspunkten, und dem Gebiet der Psychometrie und der Psychopathometrie, insbesondere Technik für Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Haushalt und Freizeit, Verkehrswesen, Umweltschutz, Energietechnik und Wärmetechnik; Beratungsdienstleistungen betreffend Eigenschaften von Substanzen und/oder Produkten und im Bereich der Zertifizierung, insbesondere betreffend Lebensmittel und land-, garten- und forstwirtschaftliche Produkte und Dienstleistungen, auch über das Internet
44 Dienstleistungen eines Landwirts, Forstwirts

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620807233 5f Löschung, Marke geloescht
11. November 2013 201300352174 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2010 201000551732 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2007 200605334579 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Dezember 2006 200609226136 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
24. August 2006 200604210338 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306262363