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Die Deutsche Marke TV Sonnenklar wurde als Wortmarke am 12.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306246422 |
| Registernummer | 30624642 |
| Anmeldedatum | 12. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
80339 München
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, bespielte und unbespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten einschließlich CD, CD-ROM, Computerdisketten, Video- und Audiocassetten sowie Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (gespeichert) sowie Computer-Programme und Computer-Betriebsprogramme (gespeichert), Spielprogramme für Computer; Programme für die elektronische Datenverarbeitung
16
Papier, Karton und Pappe sowie Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Schreibblöcke, Kopier-, Brief- und Schmuckpapier, Grußkarten, Briefumschläge, Kartonverpackungen, Taschenkalender und Abreißkalender; Werbe-)Magazine, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Kalender, Plakate (Poster), Postkarten; Prospekte, Bücher und sonstige Druckereierzeugnisse, einschließlich Formulare, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Buchbindeartikel, gerahmte und ungerahmte Photographien, Gemälde und Bilder; Schreib- und Papeteriewaren, insbesondere Aktenhüllen, Aktenordner und Schnellhefter aus Kunststoff, Papier- und Kunststoffregister, Radiergummis, Stifte, Füllfederhalter, Spitzer für Stifte, soweit in Klasse 16 enthalten, Haftetiketten als selbstklebende Notizzettel aus Papier, Büroklammern, Locher, Hefter, Stempel und Stempelkissen, Füllfederhalter und Tinte für Füllfederhalter in Nachfüllflaschen und Patronen, Radier- und Zeichenschablonen, Korrekturflüssigkeit, Zeichenbedarfsartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeichenbretter und -tafeln; Papierservietten; Etuis, soweit in Klasse 16 enthalten; Einsteckalben; Büroartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Pinsel und Leinwände, soweit in Klasse 16 enthalten; Fahnen und Wimpel aus Papier
28
Spielkarten und Kartenspiele
35
Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Dienstleistungen einer Werbeagentur und einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung, auch als Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Bannerexchange, nämlich Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbung in Form von Bannerwerbung auf Seiten im Internet; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Plakatanschlagwerbung; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben sowie Versenden von Werbesendungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Waren oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Marketing und Telemarketing; Markt- und Meinungsforschung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Büroarbeiten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellung von Rechnungsauszügen; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Vermietung von Personal für Hotlines; organisatorische Beratung per Hotline; Produktion von Teleshoppingsendungen
38
Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen sowie Werbespots; Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten über Netzwerke; Übertragung bzw. Übermittlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen über drahtlose und/oder drahtgebundene, digitale und analoge Netze, Kabel- oder Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen; Übertragung von Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Online-Diensten oder vergleichbaren Medien; Bereitstellung eines Zugangs zu Daten in Telekommunikationsnetzen; Übermitteln von Daten in Netzwerken; elektronische Nachrichtenübermittlung; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Informationen und Übertragung von Unterhaltungsprogrammen im Internet; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Informationen als Bilder, Texte und Töne im Rahmen der Dienstleistung von Presseagenturen sowie Sammeln und Liefern von Nachrichten über kabelfreie und/oder kabelgebundene, digitale und analoge Netze, auch mittels Computer und im Online- und Offlinebereich; elektronische Übertragung und Übermittlung von Daten-, Sprach- und Videosignalen, vorgenannte Dienstleistung auch zur Übermittlung über das Internet; e-commerce Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Internet-Plattform; Bildschirmtextdienst; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Vermietung von Telekommunikationsgeräten für Hotlines; Telefondienste mittels einer Hotline; interaktive Fernseh- und Computerdienste, soweit in Klasse 38 enthalten; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Bereitstellung des Zugangs (Software) zum Internet, Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte; E-Mail-Dienste, Betrieb einer Chat-Box, einer Webcam (Internet-Kamera) (Bildschirmübermittlung mittels Computer) und eines News-Servers im Internet zu Telekommunikationszwecken; Betrieb von Chatrooms, -lines und Foren, einschließlich Bereitstellung einer elektronischen Pinnwand; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen und Near-Video-On-Demand-Programmen
39
Veranstaltung von Reisen, Kreuzfahrten, Besichtigungen sowie Ausflugsfahrten; Reisereservierungen und -buchungen; Dienstleistungen von Verkehrsbüros (ausgenommen Zimmerreservierung in Hotels und Pensionen), nämlich Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen (ausgenommen Zimmerreservierung)
41
kulturelle und sportliche Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Produktion von Fernsehsendungen und Shows; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen und Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren und Symposien; Musikdarbietungen; Aufnahme von musikalischen und künstlerischen Darbietungen auf Ton-, Bild- oder Datenträger; Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Organisation und Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und Spielshows; Platzreservierung für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb eines Tonstudios; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Drucksachen, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Plakaten; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, einschließlich solcher, die auf Trägern oder in Dateien gespeichert sind und/oder über Datennetze abrufbar sind; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und Glücksspielen; Beratung bezüglich Film- und Musikproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten; Betrieb einer virtuellen Spielhalle im Fernsehen oder im Internet; Durchführung von Spielen im Internet; Vermietung und Produktion von Videofilmen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Ausbildungszwecke; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Multimedia-Dienstleistungen, nämlich Produktion von Filmen und Audioaufzeichnungen für Multimedia-Präsentationen; Schulung von Hotline-Personal
42
elektronische Speicherung von Ton- und Bilddaten; digitale Bild- und Datenverarbeitung sowie digitale Daten- und Bildaufbereitung, nämlich durch Konvertieren von Daten (ausgenommen physische Veränderung), durch Kompression von Daten für die elektronische Speicherung sowie durch Verschlüssen von Daten und Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere Lern- und Schulungssoftware; technische Beratung für den Einsatz, die Anwendung und die Pflege und/oder Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; automatische Datenerfassung (Datenspeicherung) auf dem Gebiet der Telekommunikation; technische Beratung per Hotline; Multimedia-Dienstleistungen, nämlich Design und/oder Programmierung von Multimedia-Präsentationen (Software)
44
Tele-Medizin-Dienste, nämlich medizinische Dienstleistungen, die über das Internet angeboten werden
45
Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. August 2016 | 201520050777 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Juni 2016 | 201620588824 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 11. Dezember 2015 | 201520357281 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2010 | 201000539958 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2008 | 200800065909 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. März 2007 | 200607518815 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Oktober 2006 | 200603583464 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306246422