30624339 Logo (DPMA, 15.04.2006)
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Die Deutsche Marke 30624339 wurde als Bildmarke am 15.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Fünf Farben und mehr #Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Vögel oder Fledermäuse stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306243393 |
| Registernummer | 30624339 |
| Anmeldedatum | 15. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juni 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. September 2006 |
| Ablaufdatum | 30. April 2016 |
Markeninhaber
23569 Lübeck
DE
Markenvertreter
23560 Lübeck
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kunstdrucke, Kunstreproduktionen, Kunstgegenstände (lithografisch)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Töpferwaren; Zier- und Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan oder Keramik; Kerzenhalter nicht aus Edelmetall, insbesondere aus Harz, Kunststoff, Holz, Glas, Eisen oder Schmiedeeisen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten, Gelees; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
35
Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Geschäftsführung und Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels mit Lebensmitteln
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veranstaltung von Events
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Dezember 2016 | 201620807009 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Juni 2011 | 201100200981 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. März 2009 | 200900111613 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. November 2006 | 200603608039 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Mai 2006 | 200603607789 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306243393