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Die Deutsche Marke schenckprocess wurde als Wortmarke am 07.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306230348 |
| Registernummer | 30623034 |
| Anmeldedatum | 07. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
64293 Darmstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Behälter aus Metall oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Schüttgutbehälter
7
Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, die Schwerindustrie und die Umweltindustrie, nämlich Maschinen zum Trennen, Sortieren, Weiterleiten, Pressen und Zerkleinern von Abfällen, und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Fördermaschinen, Maschinen mit maschineller Austrageinrichtung zum Halten und Entleeren von Schüttgutbehältern, vornehmlich maschinelle Geräte als Maschinenteile zum Rühren und Weiterleiten von Schüttgut aus Schüttgutbehältern; Volumenförderer (Maschinen); Schüttgutmisch- und -gemengemaschinen, Füllmaschinen, Maschinen für die Klassierung von Schüttgut; Gemengemaschinen; Entwässerungssiebe als Maschinen oder Maschinenteile; Gussauspackmaschinen; maschinelle Vibrationsgeräte zum Fördern, Rütteln, Beschicken, Sieben, Verdichten, Klassieren; Schwingförderrinnen und Schwingsiebe als Maschinen oder Maschinenteile, Bodenverdichtungsmaschinen; Teile von Schwingmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Richterreger, Kreiserreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger; Federelemente und Gelenkwellen als Maschinenteile; maschinell angetriebene Transportgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Schneckenförderer und Schneckendosierer als Maschinen oder Maschinenteile, Förderbänder, Zellenschleusen als Maschinen zum Fördern und Dosieren von Schüttgut, Kettenförderer, Plattenbänder als Maschinenteile, Heber, nämlich maschinelle Geräte zum Heben und Senken von Lasten, Becherförderer, Senkrechtförderer, Gurtförderer, Paternostergurte als Maschinenteile, Plattenbandförderer, maschinell angetriebene Waggonbe- und -entladegeräte, maschinelle Fördergeräte für Gruben, Kohleaufbereitungsmaschinen und dazugehörige Teile, insbesondere Brecher, Schurren, Pumpen, Förderer, Zyklone und Spiraltrenner, Zykloneindicker, Flügeltanks, Spiralkonzentratoren, Magnettrenner, Zentrifugen, Be- und Entwässerungsmaschinen, maschinelle Geräte für das Hinzufügen von Flockungsmitteln, Druckfilter als Maschinen, Teile aller vorgenannten Waren und vorgenannte Waren zu Anlagen vereinigt
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physikalische, optische, elektrotechnische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Steuerung und Überwachung von Maschinen; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte für Schwingungsmess- und/oder Schwingungsüberwachungs- und/oder Maschinenüberwachungszwecke, Messwertaufnehmer, Dichtemessgeräte, Füllstandsmessgeräte, Druckaufnehmer; Waagen, Wägeausrüstungen, nämlich maschinelle Waagen, Teile von Waagen (soweit in Klasse 9 enthalten), Massendurchflussmessgeräte, Fahrzeugwaagen, Maschinen zum Messen und Prüfen von Kraftaufnehmern (Belastungsmaschinen); Bandwaagen, Dosierbandwaagen, Differentialdosierwaagen, elektronische Apparate und Instrumente zur Datenerfassung, Überwachung und Steuerung von Maschinen; Sicherheitseinrichtungen, nämlich Lichtschranken, Schalter, Schutzeinrichtungen, nämlich elektronische Apparate und Instrumente sowie Sensoren für Überwachungs- und Kontrollzwecke als Maschinenteile; Rechner und dazugehörige Peripheriegeräte zur Steuerung und Regelung vorgenannter Waren; auf Datenträgern aufgezeichnete Programme, insbesondere zur Steuerung und Regelung vorgenannter Waren; Teile aller vorgenannten Waren und vorgenannte Waren zu Anlagen vereinigt
11
Apparate, Maschinen und Anlagen zum Kühlen und Trocknen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut
12
Transporthängebahnen
20
Behälter (nicht aus Metall), insbesondere Schüttgutbehälter
42
technologische Dienstleistungen, Dienstleistungen von Ingenieuren, technische Konstruktionsplanung, Projektplanung (technische), Planung von Anlagen, technische Beratung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung, Aktualisierung, Installation und Wartung von Computersoftware, Computersoftwareberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2018 | 201800323164 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2016 | 201620717432 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. April 2016 | 201520047546 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. August 2015 | 201520190492 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. August 2015 | 201520190492 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. November 2008 | 200800820048 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. November 2007 | 200701349076 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 27. März 2007 | 200606724309 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Oktober 2006 | 200603579550 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306230348