Vanish Oxi Tücher

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Vanish Oxi Tücher wurde als Wortmarke am 07.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306226480
Registernummer 30622648
Anmeldedatum 07. April 2006
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2006
Eintragungsdatum 22. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2006
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien (Antistatika, nicht für Haushaltszwecke); Mittel zum Griffigmachen von Gewebe (Aviviermittel für Textilien); Appreturmittel, Wäschestärke für Textilien als chemisches Erzeugnis; chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
3 Teppichreiniger und Teppichshampoos; Detergentien, nämlich Detergentien zum Waschen von Wäsche; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel für Stoffe und Teppiche
5 Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen
16 Tücher aus Papier oder Zellulose getränkt mit Reinigungsmitteln, Poliermitteln, Detergentien, Waschmitteln und/oder Desinfektionsmitteln zum Waschen und Reinigen
21 Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall beschichtet); Bürsten; Kämme; Schwämme; Mopps; Putzlappen und -tücher für den Haushalt; Polierlappen; Lappen, Tücher und Schwämme getränkt mit Reinigungsmitteln, Poliermitteln, Detergentien, Waschmitteln und/oder Desinfektionsmitteln zum Waschen und Reinigen; handbetriebene, nicht elektrische Gegenstände für Reinigungs- und Polierzwecke für den Gebrauch im Haushalt; Staubtücher und -lappen; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Tücher, Lappen und Schwämme zum Scheuern und Schleifen für Reinigungszwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620806058 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400099835 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340706 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309945 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2006 200604715129 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. August 2006 200605326326 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Juni 2006 200603579778 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306226480