30622394

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern, elektrische Shampooniergeräte; Kraftfahrzeug-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Luftfilter, Ölfilter

9 elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kraftfahrzeuge; Mikrofone, Kopfhörer, Verbindungskabel (elek-trische), Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten, CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich bespielte Aufzeichnungsträger und elektronische Datenspeicher; Computerprogramme; Telespiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; elektrische Bügeleisen, Waagen, Folienschweißgeräte, Uhrenradios; Kraftfahrzeug-Zubehör, nämlich Starthilfekabel, Feuerlöscher, Warndreiecke, Alarmanlagen, elektrische und elektronische Schließanlagen, elektrische Anzeigeinstrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstopps, Batterien, Batterieladegeräte, elektrische Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, elektrische Sicherungen, Kleinanzeigeinstrumente für äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser; Motortestgeräte; elektrische Diebstahlssicherungen

11 elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Waschtrockner, Wäschetrockner, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreinigungsgeräte, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, elektrische Friteusen, Eierkocher, elektrische Fonduegeräte; elektrische Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Kraftfahrzeug-Zubehör, nämlich Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter (soweit in Klasse 11 enthalten), Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitlampen, Stablampen, Ersatzlampen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen, Autobücher (Selbsthilfe), Parkscheiben (aus Papier oder Pappe), Stylingfolien für Kraftfahrzeug-Fenster (Aufkleber), Dekorstreifen (Aufkleber), Aufkleber und Streifen für Kraftfahrzeuge (Aufkleber)

21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; nichtelektrische Friteusen; nichtelektrische Fonduegeräte

28 Spiele, Spielzeug; Computer- und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die vorstehenden Waren; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Management- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in den Bereichen Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Unternehmen, die in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte vertreiben; Vermittlung von Vertragsangeboten Dritter über den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen sowie Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für Dritte, über elektrische Datennetze, insbesondere das Internet und soweit in Klasse 35 enthalten; Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Werbung, insbesondere Katalogwerbung; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Zusammenstellen der vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser vorgenannten Waren zu erleichtern; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von E-Commerce; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln von Daten in Computerdatenbanken, nämlich von Informationen, von Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen

37 Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Kundenservice für Hersteller der vorgenannten Waren, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie

38 Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Fernseh- und Rundfunk-übertragung; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung von Internetzugängen (Software), insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen; vorgenannte Dateien, insbesondere für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen für die Statusmitteilung von Produktlieferungen und Reparaturen in Datennetzen

40 Entwicklung von fotografischen Filmen; Erstellen von fotografischen Abzügen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	306223945
Registernummer	30622394
Internationale Marke	Nr. IR948218, 02. Juni 2024

Anmeldedatum	07. April 2006
Veröffentlichungsdatum	05. Oktober 2007
Eintragungsdatum	30. August 2007
Beginn Widerspruchsfrist	05. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist	07. Januar 2008
Ablaufdatum	30. April 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Dezember 2016	201620805581	5f	Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014	201400361971	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2009	200900313628	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2008	200701267766	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. August 2007	200603579728	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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