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Die Deutsche Marke clipi wurde als Wortmarke am 06.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306219883 |
| Registernummer | 30621988 |
| Anmeldedatum | 06. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 19. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2016 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; Telekommunikationsapparate und -instrumente, insbesondere Mobiltelefone; kodierte Karten; Ton-, Musik-, Bild-, Video- und Spieledateien, vorgenannte Waren auf physikalischen Datenträgern gespeichert oder als Internetdownloads oder Streamzugriffe für Computer und mobile Kommunikationsgeräte; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere CD, DVD, CD-ROM, Ton- und Videobänder; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar)
16
Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher und Magazine; Faltblätter, Prospekte, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate
28
Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere; Spielkarten
35
Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 1 bis 34; Werbung; Marketing; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet
38
Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet; Email-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung des Zugriffs auf Dateien über das Internet, insbesondere von Videos, Spielen, Sprachnachrichten, Musik und Publikationen; Bereitstellung von Internet-Plattformen für Echtzeit-Interaktionen mit anderen Computerbenutzern, insbesondere zum Durchführen von Spielen; Kommunikationsdienste, nämlich die Übertragung von Ton- und Audiovisuellen Aufzeichnungen im Streamingverfahren; Mobiltelefondienste einschließlich Übermittlung von Text- und Sprachnachrichten; Bereitstellung eines Zugriffs auf Datenbanken; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Programme über das Internet
41
Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere Film-, Musik-, Sport-, Video- und Fernsehunterhaltung; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form; Bereitstellung von Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone, soweit in Klasse 41 enthalten; Produktion, Erstellung, Vorführung und Vermietung von Video- und Tonaufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltungen von Wettbewerben, Spielen, Quizprogrammen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen, Theaterveranstaltungen, Konzerten, Tanzveranstaltungen
42
Verwertung von und Handel mit Video-, Fernseh- und Rundfunkrechten; Bereitstellen von Speicherplatz zum Hochladen von Programmen über das Internet; Bereitstellen von Speicherplatz zum Hochladen über das Internet von Dateien, insbesondere von Videos, Spielen, Sprachnachrichten, Musik und Publikationen; Zurverfügungstellung von Speicherplatz in Datenbanken für persönliche Informationen und Daten, insbesondere von Bildern, Videos und Publikationen
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Partnervermittlung einschließlich Online-Dating; Vermittlung von Bekanntschaften; vorgenannte Dienstleistungen insbesondere über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Dezember 2016 | 201620805336 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Januar 2015 | 201500023169 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2013 | 201300061930 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2010 | 201000633564 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2009 | 200900180423 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. August 2008 | 200606019911 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 14. Februar 2007 | 200606019911 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 19. September 2006 | 200603578103 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306219883