OptiCare

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OptiCare wurde als Wortmarke am 03.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306218429
Registernummer 30621842
Anmeldedatum 03. April 2006
Veröffentlichungsdatum 16. Juni 2006
Eintragungsdatum 17. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist 18. September 2006
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber


78315 Radolfzell
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wilderzeugnisse; Fleischextrakte; Fleischkonzentrate; Suppen, Suppeneinlagen und Soßen (soweit in Klasse 29 enthalten); konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Desserts (soweit in Klasse 29 enthalten); Speiseöle und -fette; Zubereitung im Wesentlichen bestehend aus mindestens einer der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 29 enthalten); sämtliche vorbezeichneten Waren soweit möglich auch in pulverisierter Form; sämtliche vorbezeichneten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, Getreideerzeugnisse; Müsli, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Schokoladewaren, Backerbsen, Teigwaren, Paniermittel, Speiseeis; Speiseeispulver; Desserts (soweit in Klasse 30 enthalten); Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Suppen, Suppeneinlagen und Soßen (soweit in Klasse 30 enthalten); Würzmittel; Gewürze; Bindemittel für Kochzwecke; Zubereitung im Wesentlichen bestehend aus mindestens einer der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 30 enthalten); sämtliche vorbezeichneten Waren auch in pulverisierter Form; sämtliche vorbezeichneten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke
32 Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; sämtliche vorbezeichneten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620805977 5f Löschung, Marke geloescht
25. Juli 2016 201620578988 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2015 201520230420 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2014 201400086426 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2013 201300102769 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2009 200900366879 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2006 200603608015 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Mai 2006 200603607771 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306218429