30621347

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30621347 wurde als 3-D-Marke am 31.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Pyramiden #Farben #Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 306213478
Registernummer 30621347
Anmeldedatum 31. März 2006
Veröffentlichungsdatum 11. August 2006
Eintragungsdatum 12. Juli 2006
Beginn Widerspruchsfrist 11. August 2006
Ende Widerspruchsfrist 13. November 2006
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärtungsmittel; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen (soweit in Klasse 1 enthalten), nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Vorbeugung von Trübung und Fleckenbildung auf Geschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; Weichmacher für gewerbliche Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke (soweit in Klasse 03 enthalten); Weichspüler für Wäsche, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
5 Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspülmaschinen; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. November 2016 201620772447 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400099346 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340475 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309694 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2006 200605218404 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. November 2006 200603571962 8e Eintragung, Marke eingetragen
28. November 2006 200603571962 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 2006 200603571962 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306213478