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Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, Film-, optische, fotografische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Tonbänder und Tonkassetten (Compactkassetten), Compact- und Minidiscs und DVDs sowie Ton-, Bild-, Daten- und Informationsträger in Form von Magnetbändern und sonstigen digitalen Speichermedien; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Computerprogramme; Computersoftware; interaktive Computersysteme; magnetische und faseroptische Datenträger; Geräte für interaktives Fernsehen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Software, Bilder und Musik (jeweils herunterladbar); Online-Spielesoftware; Detektoren; Diebstahlalarmanlagen (elektrisch); Diebstahlalarmgeräte; DNA-Chips; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Sicherungsetiketten für Waren; elektronische Taschenübersetzer; Empfangsgeräte (Ton-, Bild-); Entstörgeräte (Elektrizität); Falschgelddetektoren; Fernsehapparate; Fernsteuerungsgeräte; Fernzündungsgeräte (elektrisch); Filme (belichtet); geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; geldbetätigte Musikboxen; Glas mit elektrisch leitendem Überzug; Hochfrequenzgeräte; Hologramme; Hundepfeifen; Kabelkanal (elektrisch); Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Kassettenabspielgeräte; kinematografische Filme (belichtet); Kollektoren (elektrisch); Kontaktlinsen; kugelsichere Westen; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Lesegeräte (Datenverarbeitung); Megafone; Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke; Mikroprozessoren; Mobiltelefone; Modems; Monitore (Computerhardware); Monitore (Computerprogramme); Montiervorrichtungen für kinematografische Filme; Mundschutz; Musikautomaten (geldbetätigt); Nahrungsmittelanalysegeräte; Navigationsinstrumente; Notebooks (Computer); optische Apparate und Instrumente; optische Datenträger; optische Fasern (Lichtleitfäden); optische Kondensatoren; optische Platten (Datenverarbeitung); optisches Glas; Personenrufgeräte (Pager); Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Raster für die Fotogravur; Rauchdetektoren; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Sanduhren; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Satellitennavigationsgeräte; Scanner (Datenverarbeitung); Schallleitungen; Schutzmasken; Siliziumscheiben (für integrierte Schaltkreise); Sirenen; Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen); Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Sonnenbatterien; Sonnenbrillen; Sonnenuhren; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Spielprogramme für Computer; Taucheranzüge; Taucherapparate; Taucherhandschuhe; Tauchermasken; telefonische Übertragungsapparate; Telegrafiegeräte; Telemeter; Teleprompter; Textverarbeitungsgeräte; Tonaufzeichnungsfilme; Tonbandgeräte; Türgucker; Überwachungsapparate (elektrisch); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videokassetten; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videospielkassetten; Wünschelruten; Zeichentrickfilme; Druckereierzeugnisse aller Art, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Druckschriften und Magazine in digitalisierter Form

16 Druckereierzeugnisse aller Art, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Druckschriften und Magazine; Journale (Veröffentlichungen), Fotografien, Poster und Plakate, Bilder, Kalender, Bildkalender, Spielkarten, Schreibwaren; grafische Reproduktionen; Papier, Waren aus Papier, Pappe (Karton), Waren aus Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Werbematerialien, Zeitschriftenhüllen; Bleistifte; Pläne, Karten; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Papiertücher, Einschlag- und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton), Stärke oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Buntstifte, Schreibgeräte; Aufkleber, Abziehbilder; Grußkarten, bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Adressbücher, Terminkalender, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Bierdeckel; Eintrittskarten; Globen (Erdkugeln); Glückwunschkarten; Lesezeichen; Musikglückwunschkarten; Portraits; Postkarten; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier

25 Bekleidungsstücke einschließlich Freizeit- und Sportbekleidung, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Hemden, Hosen, Shorts, Jacken; Bade- und Strandbekleidungsstücke; Schuhwaren, Sportschuhe und Stiefel; Handschuhe; Kopfbedeckungen, Hüte, Mützen

28 Spiele, Spielzeug (auch elektrisch oder elektronisch); Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Masken; Scherzartikel; Christbaumschmuck

32 alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Biere; Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholfreie Fitness- und Energiegetränke

35 Werbung und Geschäftsführung; Verbreitung von Werbung für Dritte über Kommunikationsnetzwerke; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Fernsehwerbung; Merchandising; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange), Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verwalten von Informationen bereitgestellt im globalen Computernetzwerk nach Nutzerpräferenz und Abgleichen von Nutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufnahmen über Kommunikationsnetzwerke; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Verfassen von Werbetexten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Produktion von Werbesendungen, Werbespots, Teleshoppingsendungen, Werbefilmen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen mittels Internet, Online Shop oder eines Teleshoppingkanals; Erstellen von Statistiken und Marktanalysen und entsprechenden Informationsbroschüren; Auswertung von Statistiken und Marktanalysen; Meinungsforschung; Geschäftsangelegenheiten (informationen in -); Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität; Zahlungsmodalitäten und Kundenzufriedenheit, auch im Internet; Verbraucherberatung; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen

38 Telekommunikation; Übermittlung von Daten in Computernetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffzeiten auf Daten in Computernetzwerken; Übermittlung von Informationen in Computernetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffzeiten auf Informationen in Computernetzwerken; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zur Datenfernübertragung im Multimediabereich; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Vemietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Ausstrahlung und Weitersendung von Radio- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Draht-, Kabel-, oder Satellitenfunk, sowie durch ähnliche technische Einrichtungen, das Internet oder andere elektronische Kommunikationsnetzwerke; Übertragung und Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Radioprogrammen; Fernsehübertragungen, Radioübertragungen und Ausstrahlung von Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Dienstleistungen eines Online-Anbieters; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen; Übermittlung von Nachrichten und Informationen; Informationsübertragung und -beförderung durch digitale Datennetze/Kommunikationsnetzwerke; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Sammeln und Liefern von Nachrichten als Bilder, Texte, Töne im Rahmen der DL einer Presseagentur; Dienstleistungen von Presseagenturen; Informationsdienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Suchmaschinen zum Beschaffen von Daten über Kommunikationsnetzwerke, Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken und Verzeichnisse zur Beschaffung von Daten aus den Bereichen Politik und Themen von generellem Interesse, Unterhaltung, Musik, Video, Radio, TV, Nachrichten, Sport, Kunst, Kultur und Freizeit über Kommunikationsnetzwerke, Bereitstellen des Zugriffs auf audiovisuelle, graphische, Text- und andere multimediale Informationen aus den Bereichen Musik, Video, Radio, TV, Nachrichten, Sport, Kunst, Kultur und Freizeit über Kommunikationsnetzwerke; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Durchführen von Videokonferenzen; Presseagenturen

39 Transport und Lagerwesen; Informationen über Verkehrsstaus, Verkehrsfluss, Straßenzustandsberichte, Verkehrsvorhersagen, Transportlogistik; Reiseinformation; Informationen über Einreise-, Visa-, Zoll-, Impf-, Devisenbestimmungen für Reisende; Informationen über Reisen; Informationen über Impfbestimmungen für Reisende, auch im Internet

41 Erziehung, Ausbildung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk und Fernsehunterhaltung, Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion, Bearbeitung und Übertragung von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; analoge und digitale Aufnahme (Sampling) von Klängen und Musik für die Musikprodution; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Vorbereitung und Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen auch zur Verbreitung/Ausstrahlung über das Internet oder andere elektronische Kommunikationsnetzwerke; Produktion von Shows und Liveunterhaltungsprogrammen und Fernsehshows; Produktion von Kinofilmen, Spielfilmen, Filmen und (Internet-)Fernsehsendungen; Produktion, Vorführung und Aufnahme von Musikdarbietungen; Kinounterhaltung, Fernsehunterhaltung und Liveunterhaltungsprogrammen und -shows (auch zur Verbreitung/Ausstrahlung über das Internet oder anderen Kommunikationsnetzwerken); Produktion von Gewinnspielsendungen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Zugriffszeiten auf Onlinespiele; Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen; digitaler Bilderdienst; Herausgabe, Veröffentlichung und Vermietung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien, auch im Internet; Bereitstellen von elektronische Publikationen (nicht herunterladbar), Online Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe und Veröffentlichung von Hörbüchern; Veröffentlichung von Online-Publikationen, ausgenommen Werbezwecke; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Videokameras, Camcordern, Filmgeräten, Filmzubehör und Fotoapparaten; Aufzeichnung von Videobändern; Videofilmproduktion; Produktion von Hörfunk und Filmbeiträgen; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen gespeichert auf analogen und digitalen Datenträgern; Produktion von Musik für Tonträger; Filmproduktion (auch in Studios) für Bildträger; Erstellen von Bildreportagen; Fotografieren; Betrieb von Diskotheken, Clubs (Unterhaltung oder Unterricht), Kinos, Modellagenturen für Künstler, Nachtclubs, Tonstudios sowie Freizeit- und Vergnügungsparks; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Information über Veranstaltungen (Unterhaltung), Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows, Lotterien und Wettbewerben, insbesondere in/für elektronischen Kommunikationsnetzwerken; Durchführung von Liveveranstaltungen und Spielen auch im Internet/in Kommunikationsnetzwerken; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk), Glücksspiele; Dienstleistungen des elektronischen Publizierens, nämlich Veröffentlichung und Herausgabe von Musik für andere über elektronische Kommunikationsnetzwerke, Veröffentlichung von Text-, Audio-, Video- und Graphikwerken über Kommunikationsnetzwerke; Anbieten von Symposien in den Bereichen Musik, Video, Nachrichten, Politik, Kunst und Freizeit; Dienstleistungen von Discotheken und Clubs; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke

42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Speichern von Daten; elektronische Datenspeicherung; elektronische Datensicherung; Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Datenverwaltung auf Servern; Sprachspeicherdienste; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen in Bezug auf Computersoftware und Computerprogramme, nämlich technische Überwachung (Monitoring) von Produktionsabläufen; Aktualisierung von Computer-Software; Design von Computer-Software; Wartung von Computer-Software; Installation, Wartung und Reparatur von Software für datentechnische Anlagen; Vermietung von Computer-Software; Pflege und Installation von Software; Computersoftwareberatung; Beratung bei der Gestaltung von Home-Pages und Internetseiten; EDV-Beratung; Kopieren von Computer-Programmen; Computersystemanalysen; Design von Computersystemen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Überprüfung von digitalen Signaturen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Erstellung von Computeranimationen; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen in Bezug auf Computer und Computernetze; Informationen über Computerhardware und -software, auch im Internet; Hard- und Softwareberatung; Online-Computerdienste, nämlich Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen im Internet (Webhosting), Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Computerberatungsdienste; Vermietung von Web-Servern, redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, Registrierung von Domainnamen, Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Design von Homepages und Webseiten; Online-Programmerstellung, nämlich Erstellen von Software, Aktualisieren von Internetseiten, Konzeptionierung von Web-Seiten; Bereitstellung von Zugang (Software) zu elektronischen Online-Netzen zur Recherche von Informationen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Installieren von Computerprogrammen; Erstellen von Webseiten; digitale Bildbearbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Leasing von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Datenbanksoftware; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Update von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Informationen über Mode, auch im Internet; Informationen über Wetter, Wettervorhersage, auch im Internet; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und technische Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Wettervorhersage

43 Verpflegung, Beherbergung und Bewirtung von Gästen; Dienstleistungen von Bars und Restaurants

45 Lizenzierung von Software; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen, sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306208326
Registernummer	30620832

Anmeldedatum	31. März 2006
Veröffentlichungsdatum	12. Januar 2007
Eintragungsdatum	13. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist	12. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist	12. April 2007
Ablaufdatum	31. März 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Februar 2017	201520019305	4	Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 2017	201700042792	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
18. April 2016	201620505795		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
14. Mai 2014	200608927601	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
17. März 2009	200900110474	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2007	200701213921	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2007	200608927601	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
13. Dezember 2006	200603571893	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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