OC Oerlikon

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OC Oerlikon wurde als Wortmarke am 29.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306204584
Registernummer 30620458
Anmeldedatum 29. März 2006
Veröffentlichungsdatum 17. November 2006
Eintragungsdatum 13. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 19. Februar 2007
Ablaufdatum 21. Dezember 2007

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 Flüssige Betriebsstoffe (technische Öle und Fette) und Schmierstoffe (Gleitlacke) für Vakuumpumpen; technische Vakuum-Dichtungsfette
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Vakuumerzeugung und Dünnschichttechnologie; Maschinen für die Beschichtung von Werkzeugen und Bauteilen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Beschichtungsmaschinen für optische und magnetische Datenspeichermedien und daraus zusammengesetzte Anlagen; Maschinen zum Beschichten und Ätzen von Komponenten und Bildschirmen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Komponenten und Ersatzteile für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Vakuumdurchführungen, Vakuumventile, Vakuumsteuerungen; Vakuumpumpen (Maschinen); Rotationsvakuumpumpen (Maschinen), Treibmittelpumpen (Maschinen); Kondensationsvakuumpumpen (Maschinen); Sorbtionspumpen (Maschinen); Regel- und Steuergeräte für Vakuumpumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Vakuumabsperrschieber (Maschinen), Vakuumventile (Maschinenteil), Vakuumverbindungen (Maschinenteile) für Maschinen und Vakuumbauteile für Maschinen; Abscheider; Filter für Vakuumpumpen (Maschinen); maschinenartige Geräte für die Tieftemperaturtechnik; Lecksuchgeräte (Maschinen), insbesondere für die Feststellung von Lecks in Vakuum- und luftdichten Behältern; Vakuumapparate (Maschinen) zum Betrieb unter Grob-, Fein-, Hoch- und Ultrahochvakuum; Apparate zum Abfüllen, Imprägnieren (Maschinen), Mischen (Maschinen), Zerstäuben (Maschinen) oder Beschichten von Materialien unter Vakuum; maschinelle Apparate zur Behandlung von Metallen im Vakuum; Energieversorgungsgeneratoren als Teile von Energieversorgungsanlagen für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten; Quecksilberdampfturbinen; Montageautomaten (Maschinen) für die Halbleiterindustrie; Produktionsanlagen (Maschinen) zur Herstellung von Flachbildschirmen; Triebwerke für Fahrzeuge (ausgenommen Landfahrzeuge), insbesondere Rückstoßtriebwerke, Staustrahltriebwerke, Feststoff- und Flüssigkeitsraketen (Antriebe), Gasturbinentriebwerke, auch für elektrische Raumfahrtantriebe; Teile von Triebwerken für Fahrzeuge (ausgenommen Landfahrzeuge)
9 Optische Apparate und Instrumente; optische Bauteile für Daten- und Videoprojektion, Beleuchtungsindustrie, Sensorik, Instrumentenbau sowie Biotechnologie; optische und elektronische Bauteile mit Oberflächen-Vergütungen; Komponenten und Ersatzteile für Vakuumbeschichtungsanlagen, nämlich elektronische Steuer- und Regelgeräte; Totaldruck-Sensoren (Messgerät), Messgeräte und Steuergeräte, nämlich für die Messung des Totaldrucks in Vakuumanlagen, Patrialdruck-Messgeräte für Vakuumanlagen; Gasanalysegeräte, insbesondere für die Bestimmung der Gaszusammensetzung bei tiefen und hohen Drucken; elektronische Lecksucher zur Feststellung von Lecks in vakuum- und in luftdichten Behältern, Sputterkathoden (hochvakuumbasiert), Sputtertargets (hochvakuumbasiert) für Vakuumanlagen, Sputterabschirmungen (hochvakuumbasiert), Sputtermasken (hochvakuumbasiert), Bedampfungsfilamente (elektrisch betriebene Glühwendel) für Vakuumanlagen, Bedampfungsschiffchen (Behälter) für Vakuumanlagen, insbesondere Keramiktiegel; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Nachrichtensatelliten, Sender, Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschließlich der Höchstfrequenz- und Schalltechnik, Funkpeilanlagen, Radar- und Ortungsgeräte, Radarsonden und Navigationsgeräte, Laser-Geräte für die Gewinnung, Übertragung und Verarbeitung von Informationen, Sonar-Geräte, Nachtsichtgeräte, Ultraschallgeräte, fotoelektrische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, Fernlenkgeräte zur Erzeugung und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung von Steuer- und Lenksignalen an unbemannte und bemannte Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie an unbemannte Flugkörper und Raumfahrtgeräte sowie aus diesen Geräten zusammengesetzte Anlagen; Geräte der Raumfahrtelektronik; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; elektrotechnische Bauelemente (soweit in Klasse 09 enthalten); Mess- und Kontrollgeräte für Vakuumpumpen; Dichtheitsprüfapparate; Vakuummessgeräte; Partialdruckmessgeräte; Schichtdickenmessgeräte; Gasanalysengeräte; thermoelektrische, solarthermische und photothermische Energiewandler; elektrische Solarzellen; elektronische Geräte zur Aufnahme des Emissionsspektrums der Sonne und zur Wiedergabe eines Emissionsspektrums vergleichbar mit dem der Sonne; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke und Teile davon; Regel- und Steuergeräte für Vakuumpumpen, soweit in Klasse 09 enthalten; elektrische Regelgeräte für Vakuumanwendungen; Akkumulatoren (elektrisch) für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten
11 Apparate zum Trocknen, Gefriertrocknen, Schmelzen, Entgasen, Verdampfen oder Bedampfen von Materialen unter Vakuum
12 Flugkörper, nämlich unbemannte Luftfahrzeuge, insbesondere ferngesteuerte Luftfahrzeuge mit oder ohne Rückstoßantrieb; Teile von Flugkörpern, soweit in Klasse 12 enthalten; Raumfahrtgeräte, insbesondere Raumsonden und steuerbare Raumflugkörper; Teile von Raumfahrtgeräten, soweit in Klasse 12 enthalten; Raketen und Teile von Raketen, insbesondere Nutzlastverkleidungen für Trägerraketen
40 Materialbearbeitung
42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2008 200800054112 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juni 2007 200608628483 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2007 200607020247 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Dezember 2006 200608628483 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2006 200603569512 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306204584