RS Rilling Systeme

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RS Rilling Systeme wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306203375
Registernummer 30620337
Anmeldedatum 28. März 2006
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2006
Eintragungsdatum 31. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 06. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 2007
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber


72147 Nehren
DE

Markenvertreter

72764 Reutlingen DE

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7 Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln; Werkzeugmaschinen
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte
12 Speisentransportwagen zum Transport, zur Aufbewahrung und zur zeitversetzten Verteilung von Speisen
21 Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
40 Materialbearbeitung
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. November 2016 201620770985 5f Löschung, Marke geloescht
06. Februar 2007 200605337287 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. August 2006 200603568297 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306203375