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Die Deutsche Marke HSTV wurde als Wortmarke am 28.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306200619 |
| Registernummer | 30620061 |
| Anmeldedatum | 28. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juli 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
10587 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren und Teile von Verbrennungsmotoren ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge
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elektronische bzw. elektronisch-optische Geräte zur Aufnahme, Speicherung und Analyse von Lichterscheinungen, insbesondere Lichterscheinungen beim Verbrennungsablauf mittels Lichtleit-Messtechnik zur Beobachtung des Verbrennungsablaufs in Brennräumen von Verbrennungsmotoren; elektronische bzw. elektronisch-optische Geräte zur Aufnahme, Speicherung und Analyse von Kraftstoff-, Gas- bzw. Gemischbewegungen bei Verbrennungsmotoren; Computersoftware; elektronische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Software, insbesondere für die Steuerung und Regelung von Verbrennungsmotoren; elektronische Mess- und Steuergeräte für Fahrzeuge, Fahrzeugmotoren und Arbeitskraftmaschinen; elektronische Mess- und Steuergeräte zur Signalverarbeitung; optische Messsonden
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Motoren für Landfahrzeuge
42
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Lichtleitmesstechnik für die Messung und Analyse von Gemischbildungs- und Verbrennungsvorgängen; technische Entwicklung und technische Optimierung von Verbrennungsverfahren auf der Basis der Lichtleitmesstechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere technische Beratung und Konzeptentwicklung für Messung und Analyse von Verbrennungsverfahren; Erstellen von Auswertemethoden und -algorithmen zur Verarbeitung und Analyse von Verbrennungslichterscheinungen sowie deren Umsetzung in Software als Dienstleistung; Erstellen von Regel- und Überwachungssystemen auf Basis von Verbrennungslichterscheinungen zur Anwendung an Verbrennungsmotoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2017 | 201700014724 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2016 | 201520015471 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. April 2009 | 200900148985 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. November 2006 | 200604321214 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Juni 2006 | 200603568171 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306200619