HiCoat

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HiCoat wurde als Wortmarke am 23.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306192055
Registernummer 30619205
Internationale Marke Nr. IR915398, 24. Juli 2024
Anmeldedatum 23. März 2006
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2006
Eintragungsdatum 31. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 06. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 2007
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber


Altstätten
CH

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Spritzstände, Spritzkabinen sowie Spritz- und Trockenkabinen aus Metall mit und ohne Abscheider für Farbe und Pulver
7 Hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Zerstäuben, Versprühen und Vernebeln von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen, insbesondere von Farben, Lacken, Dispersionen, Klebstoffen, Harzen, Kühl- und Schmiermitteln und Desinfektionsmitteln und daraus zusammengesetzte Anlagen; Maschinen zum Beschichten mittels Pulver- und Flüssiglacken; Maschinen zum Entsorgen von Pulver- und Flüssiglacken; Lackier-Automaten, insbesondere für Heißlackierungen; sämtliche vorstehende Maschinen und Anlagen, auch in elektrostatischer Ausführung; alle vorstehenden Maschinen, im Wesentlichen bestehend aus elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Spritzpistolen, Handspritzpistolen, Pumpen, Kompressoren, Pistolensteuergeräten, Hochspannungsgeneratoren, Düsen und Düsenverlängerungen aus Kunststoff oder Metall, Düsenwechsel- und Düsendreh- und -schwenkvorrichtungen, nämlich mit von Hand schwenkbaren Düsenhalterungen, Düsensätzen, Metall- oder Kunststoffrohren, Aufnahmebehältnissen aus Kunststoff oder Metall zur Aufnahme von zum Zerstäuben, Verspritzen, Versprühen oder Vernebeln bestimmter Medien, Farbwärmern, Steuer- und Regelgeräten, Geräteträger für Farbspritzgeräte und -anlagen; Teile der vorstehenden Waren; elektrisch betriebene Handarbeitsgeräte, nämlich Farbauftrags-, Spritz- und Sprühpistolen
37 Installation, Wartung und Instandsetzung aller vorgenannter Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. September 2022 202200304456 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2022 202200282168 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2022 202200178432 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2016 201520012873 4 Verlängerung, Verlaengert
13. August 2009 200900276343 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2007 200605726792 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. August 2006 200603564915 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306192055