EXIT4 – Infos zur Marke Nr 306188139 (DPMA, 23.03.2006)

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Die Deutsche Marke EXIT4 wurde als Wort-Bildmarke am 23.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306188139
Registernummer	30618813

Anmeldedatum	23. März 2006
Veröffentlichungsdatum	13. Oktober 2006
Eintragungsdatum	11. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist	13. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist	15. Januar 2007
Ablaufdatum	31. März 2026

Markeninhaber

Rüdiger Veith

82223 Eichenau
DE

Markenvertreter

LS-IP Loth & Spuhler Intellectual Property Law Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB

81373 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compactdisc, Videobänder sowie weitere Bild- und Tonträger, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte Bild- und Tonträger aller Art, ausgenommen unbelichtete Filme, insbesondere mit Musik bespielte Schallplatten, Compact-Disks (Ton und Bild), Tonkassetten, DVD, Videobänder, belichtete Filme, bespielte Tonbänder

35 Merchandising

41 Herausgabe von Verlagserzeugnissen (soweit in Klasse 41 enthalten) und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen eines Verlags (ausgenommen Druckarbeiten); kulturelle Aktivitäten; Veranstaltungen zur Unterhaltung; Komponieren von Musik; Betrieb von Tonstudios, insbesondere Musikproduktion und Produktion von Tonaufnahmen; Dienstleistungen eines Film- und Tonstudios

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Juli 2023	202300213714	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2016	201620475531	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
18. April 2016	201520019388	4	Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2014	201400465641	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2014	201400465641	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007	200605820185	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. September 2006	200603564740	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen