Best Choice Logo (DPMA, 22.03.2006)
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Die Deutsche Marke Best Choice wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306187337 |
| Registernummer | 30618733 |
| Anmeldedatum | 22. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2006 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. August 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. November 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2016 |
Markeninhaber
40721 Hilden
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Wurst und Würstchen, Fleischwaren, einschließlich Fleisch, Lamm-, Kalb-, Rind- und Schweinefleisch sowie Geflügel und Wild; Fisch, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; tiefgekühltes und tiefgefrorenes Fleisch; Fleisch-, Wurst- und Würstchenkonserven; Fleischgallerten; Fertiggerichte auf Fleischbasis, Halbfertiggerichte und Salate, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Milchprodukte, insbesondere Käse; Speiseöle und -fette; Tofu; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten) insbesondere Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Sauce ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, unter Beigabe von Teigwaren und/oder Paniermehl; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Proteinbasis (soweit in Klasse 29 enthalten); vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten (soweit in Klasse 29 enthalten); Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln; Leinsamenzubereitungen; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
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Saucen und Dips (Würzmittel), Senf, Ketchup, Salatsaucen; Gewürze; Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen, ausgenommen ätherische Öle; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Sojasauce, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere verarbeiteter Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, nämlich Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen (soweit in Klasse 30 enthalten); Teigwaren und Vollkornteigwaren; Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; diätetische Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Salz, Pfeffer, Senf, Essig; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten; Sojabratlinge; Sojapasteten; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 2016 | 201620771956 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Dezember 2012 | 201200404718 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Dezember 2006 | 200605115220 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juli 2006 | 200603563145 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306187337