30618176

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30618176 wurde als Bildmarke am 20.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die eine beliebige andere geometrische Figur bilden #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Neptuns Dreizacks #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 02. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306181762
Registernummer 30618176
Anmeldedatum 20. März 2006
Veröffentlichungsdatum 22. September 2006
Eintragungsdatum 18. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 22. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 22. Dezember 2006
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber


42655 Solingen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Messerschärfer; Schärfmaschinen; maschinell betriebene Messer; Messer als Maschinenteile
8 Messerschmiedewaren; handbetätigte Handwerkzeuge; handbetätigte Schneidwerkzeuge; Messer (nicht elektrisch und nicht für chirurgische Zwecke); Gabeln; Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Wetzstähle; Instrumente zum Schärfen und Schleifen von Messern (nicht elektrisch); Messersets in Blöcken; Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Scheren, soweit in Klasse 8 enthalten; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 8 enthalten; Maniküre- und Pediküreinstrumente, soweit in Klasse 8 enthalten; Tafelhilfsgeräte, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerblöcke, angepasste Etuis, Mappen, Taschen und Koffer zur Aufnahme der vorgenannten Waren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Tafelhilfsgeräte, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten; Schneidbretter für die Küche; Korkenzieher; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Benutzung in Bars, insbesondere Barsiebe, Barlöffel und Eisgreifer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2024 202400115060 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2022 202200016439 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2021 202100424758 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 2021 202100300754 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2020 202000299914 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2017 201700111377 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2016 201520016684 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2014 201400195211 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2008 200800160224 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2007 200605331170 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. August 2006 200603560523 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306181762