30617637 Logo (DPMA, 17.03.2006)
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Die Deutsche Marke 30617637 wurde als 3-D-Marke am 17.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe #Andere geometrische Körper
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 306176378 |
| Registernummer | 30617637 |
| Anmeldedatum | 17. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juli 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2016 |
Markeninhaber
24113 Kiel
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Pumpen und Kompressoren (soweit in Klasse 7 enthalten); Windkessel (Maschinen), Pumpenaggregate (soweit in Klasse 7 enthalten); Tiefbrunnenpumpen mit Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), Weinpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Pumpen für landwirtschaftliche und Ernährungszwecke (soweit in Klasse 7 enthalten), Druckluftpumpen für die Unterwassermassage, Feuerlöschpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kreiselpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Drehkolbenpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Saugpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Saugluftpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Sumpfpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Lenzpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Schwimmbadpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Drehströmungspumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Mehrphasenpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Zwischenpumpensysteme (soweit in Klasse 7 enthalten); Luftkompressoren, Luftkompressoren für Fahrzeuge, Kompressoren für Klimaanlagen, Kühlschrankkompressoren, Kompressoren für Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Druckluftpumpen, Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Notstromaggregate, -generatoren; Pumpen für Heizungsanlagen, Pumpenmembrane
11
Wasserversorgungsanlagen; Hauswasserversorgungsanlagen; Kühlmittelrückgewinnungssysteme (soweit in Klasse 11 enthalten), die Behälter, Pumpen, Filter, Reiniger umfassen; Wärmepumpen, soweit in Klasse 11 enthalten; Klimaanlagen; Klimaapparate; sanitäre Apparate und Anlagen; Springbrunnen; Trinkwasserfilter; Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft; Wasserfiltriergeräte; Wasserleitungsanlagen; Wasserkühlanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserzapfgeräte
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Lehr- und Informationsmaterialien; Prospekte; Flyer; Veröffentlichung (Schriften)
35
Betriebswirtschaftliche Forschung; Dienstleistungen einer Werbeagentur, insbesondere Entwicklung, Übersetzung und Werbe - Vermarktung von Werbe - Informationsdiensten, deren Technik und Abwicklung, Anzeigen und Verbreiten von Werbeanzeigen; Bewerben der vorgenannten Waren und Dienstleistungen im Internet für Dritte; Werbung und Unternehmensberatung; Werbung, nämlich Präsentation von Informationen für Werbezwecke; Beratung hinsichtlich des Webvertisings von Dritten; Marketing; Personalmanagementberatung; Werbung, nämlich Anzeigen und Präsentation von Waren und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Werbe - Informationszwecken, Verkaufszwecken und zur Werbe - Kommunikation mit Kunden und Interessenten, insbesondere zur Veröffentlichung im Internet und in anderen Datennetzen; Marketing für Dritte in digitalen Netzen in Form von Merchandising; Internetshopping, nämlich Dienstleistungen eines Elektronik-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme-und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung von Handelsgeschäften für andere über so genannte Onlineshops; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit; Vermittlung von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses und Handelsplatzes; Vermietung von Personal für Callcenter; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren (Auftrags-und Bestellannahme)
38
Vermietung von Telekommunikationsgeräten für Callcenter; Telefondienste mittels Callcenter; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Bereitstellung und Nutzung(für Dritte gegen Entgelt) von virtuellen Handelsplattformen, Informationsplattformen und des Zugriffs auf Datenbanken; Telekommunikation; Sammeln, Lieferung und Übermittlung von Nachrichten und Informationen soweit in Klasse 38 enthalten; Informationsübertragung und -übermittlung durch Datenbanken und digitale Datennetze; Bereitstellung von Internetzugängen (Software); Nachrichtenübermittlung mittels Computer und Internet
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich technische Beratung und Erstellung von technischen Entwürfen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; technische Projektplanungen; technische Beratung; Umweltverträglichkeitsprüfungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2016 | 201620769540 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Dezember 2014 | 201400457594 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Januar 2012 | 201200003487 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Januar 2007 | 200604815928 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Juni 2006 | 200603559143 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306176378