budde kaufhaus der kleinen preise Logo (DPMA, 15.03.2006)
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Die Deutsche Marke budde kaufhaus der kleinen preise wurde als Wort-Bildmarke am 15.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306170108 |
| Registernummer | 30617010 |
| Anmeldedatum | 15. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Modeschmuck, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Druckereierzeugnisse und Fotografien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Büroartikel und Schreibmaschinen (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Taschen, insbesondere Einkaufs-, Bade-, Camping-, Reise-, Schul- und Brieftaschen, soweit in Klasse 18 enthalten, Reise- und Handkoffer, Regen- und Sonnenschirme; Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten
20
Möbel und Teile von Möbeln, soweit in Klasse 20 enthalten, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und anderen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), soweit in Klasse 21 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug; Küchen-, Koch- und Tafelgeschirr nicht aus Edelmetall, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken, Vorhänge und Wandbekleidungen aus textilem Material, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettwaren, nämlich Bettdecken, Bettwäsche, Bezüge für Kissen, Matratzenüberzüge, Stepp- und Tagesdecken für Betten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck, Rodel- und Sportschlitten, Schlittschuhe, Schneeschuhe, Skier und Ski- und Snowboardtaschen (formangepasst), Snowboards
30
Kaffee, Kaffeegetränke, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeearomen; Tee, Kakao, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke; Zucker, Reis, Sago; Mehle und Getreidepräparate soweit in Klasse 30 enthalten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Lebkuchen; Honig, Honigprodukte, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Soßen (Würzmittel), Gewürze; Schokolade und Schokoladengetränke; Nudeln, Spaghetti, sonstige Teigwaren soweit in Klasse 30 enthalten; Zucker, Zuckerwaren, Konfekt, Zuckerwaren auch als Christbaumschmuck; Mühlenprodukte, Müsli, Nüsse; Cornflakes, Tortillas
35
Werbung, insbesondere Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Vorführung von Waren für Werbezwecke, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial, Herausgabe von Werbetexten; Marketing, Marktforschung, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich Zusammenstellung von Schmuck und Juwelierwaren, Druckereierzeugnissen, Büroartikeln, Künstlerbedarfsartikeln, Papier- und Schreibwaren, Waren aus Leder oder Lederimitationen, Taschen und Koffern, Möbel, Teile von Möbeln und sonstigen Einrichtungsgegenständen, Haushaltswaren, Glaswaren, Porzellan- und Steingutwaren, Textilwaren, Bekleidungswaren jeglicher Art, Spiel- und Sportwaren und Sportartikeln für Dritte, um den Verbrauchern die Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu erleichtern, soweit in Klasse 35 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2016 | 201620770267 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. August 2015 | 201520205070 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Januar 2007 | 200605329561 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. September 2006 | 200603556344 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 11. September 2006 | 200603556344 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. August 2006 | 200603556344 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306170108