30616937 Logo (DPMA, 15.03.2006)
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Die Deutsche Marke 30616937 wurde als Bildmarke am 15.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Vertikale Linien oder Bänder #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Dünne Linien
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306169371 |
| Registernummer | 30616937 |
| Anmeldedatum | 15. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. August 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. September 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2016 |
Markeninhaber
44867 Bochum
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Abwaschbecken und Spülen, Abzugshauben für Küchen; Bäckereiöfen; Tellerwärmer; Warmhalteplatten, elektrische Lampen, Aufhängevorrichtungen für Lampen; Eismaschinen und Kühlapparate, Eisschränke; elektrisch beheizte Teppiche, Getränkekühlanlagen und -apparate, auch als Teil von Schankanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Lüfter (für den persönlichen Gebrauch); Gefrierschränke und Gefriertruhen; Küchen-Grillgeräte; Handtrockner für Wärmeräume, Heizungsanlagen, elektrische Kaffeefiltergeräte, Kaffeeperkolatoren, Klimaanlagen und Klimaapparate; Kochapparate, Kühlanlagen für Getränke und Lebensmittel; Kühlschränke und Kühlvitrinen; Klimatisierungslüftungsgeräte; Luftbefeuchter für Heizungskörper, Luftdesodorierungsgeräte; Lufterhitzer und Luftkühlgeräte; Luftfilter für die Klimatisierung; Springbrunnen; sanitäre Apparate und Anlagen; Waschbecken und Toiletten sowie Urinale als Teile von WC und sanitären Anlagen; Ventilatoren für die Klimatisierung; Wasserkühlanlagen; Zentralheizungskörper
20
Möbel und Spiegel, insbesondere für die Einrichtung von gastronomischen Betrieben, von Verkaufsstätten und Büros; Anschlagtafeln, Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Bilderrahmen, Blumenständer (Möbel) und Blumentische (Möbel); Bottiche, nicht aus Metall; Briefkästen, weder aus Metall noch aus Mauerwerk; Computerwagen; Container, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoffen; Fachböden für Möbel; Fahnenstangen; Fleischhackböcke; Friseursessel; Gangways, nicht aus Metall; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Garderobenständer; ortsfeste Handtuchspender, nicht aus Metall; Hutständer; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Kleiderpuppen; Kosmetikspiegel; Ladentische; Papierkörbe (nicht aus Metall); Paravents als Einrichtungsartikel; Rahmen und Rahmenleisten für Einrahmungen; Raumteiler, Schaugestelle; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schirmständer; Schneiderbüsten; Spielzeugkisten; Leitern aus Holz oder Kunststoff; Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Wanddekorationsartikel für die Innenausstattung und nicht aus textilem Material; Zeitungshalter und Zeitungsständer
37
Installation und Reparatur von Einrichtungen in Verkaufsräumen, Gastronomie- und Hotelräumen, Büros und Sporteinrichtungen; Errichtung und Installation von Messeständen; Tischler- und Malerarbeiten (vorstehend genannte Dienstleistungen soweit in Klasse 37 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2016 | 201620769611 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. Januar 2007 | 200605719280 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. August 2006 | 200603556277 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306169371